Polizei unterbindet unbewilligte Pro-Palästina-Demo in Basel. Doch stattgefunden hat sie doch.
Die Polizei hat am Samstagnachmittag eine unbewilligte Pro-Palästina-Kundgebung mit rund 300 Personen in Basel verhindert und Demonstrierende eingekesselt. Im Bereich des Theaterplatzes führte sie zahlreiche Personenkontrollen durch.
Gegen 14.00 Uhr versammelten sich zwischen 200 bis 300 Personen auf dem Theaterplatz. Sie skandierten unter anderem "Free, free Palestine" oder Genozid-Parolen und hielten Plakate mit der Aufschrift "End to Zionism". Die Demonstranten waren teils maskiert.
Die Polizei war mit einem Grossaufgebot und mit einem Wasserwerfer vor Ort. Sie sperrte den Theaterplatz ab, kesselte die Demonstrierenden nach und nach ein und führte Personenkontrollen durch. Die Lage war zeitweise sehr angespannt. Ebenso fand sich ein mediales Grossaufgebot und die weltweite online-berichterstattung über soziale Mediennetzwerke.
Am Rande der Einkesselungs-Zone formierten sich kleine Gruppierungen, zwischen diesen und der Polizei kam es hin und wieder zu einem Katz-und-Maus-Spiel. Dabei setzte die Polizei auch Pfefferspray ein.
Die Kundgebung war unter dem Titel "Death to Zionism" angekündigt worden. Der Tag der Demonstration fiel auf den 29. August, also das Datum, an dem 1897 der erste Zionistenkongress in Basel begann. "Wir stellen uns nicht nur gegen eine zionistische Politik in Israel, sondern auch ihre Unterstützung hier", hiess es etwa auf einem Flyer.
Die Kantonspolizei hatte bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass sie die Demonstration in der geplanten Form als nicht grundrechtskonform und damit als nicht bewilligungsfähig erachte. Sie verwies dabei auf explizite Gewaltaufrufe im Zusammenhang mit der angekündigten Kundgebung. Die jüdische Gemeinschaft in Basel solle sich jederzeit sicher fühlen können, hiess es weiter. Unterstützung erhielt die Basler Polizei von den Einsatzkräften aus den Kantonen Bern und Aargau. Hintergründe zur "Demonstration der Ohnmacht" finden sich hier.
