Hinweis auf Äusserungen von Dmitri Medwedew.
Der als konservativer «Hardliner» geltende Politiker Kamran Ghazanfari hat am Montag in Teheran bereits Monate zurückliegende Äusserungen des ehemaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew ins Spiel gebracht, wonach Moskau möglicherweise bereit sei, Iran mit Atomwaffen zu beliefern. Ein weiterer Politiker erklärte laut «Iran International», Russland und China würden einen möglichen Austritt Irans aus dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) unterstützen. Dieser Schritt würde die nuklearen und militärischen Kapazitäten des Landes stärken.
Medwedew hatte als stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates im Juni auf X geschrieben, «mehrere Länder sind bereit, Iran direkt mit ihren eigenen Atomsprengköpfen zu beliefern.» Medwedew war dann nach einer Warnung Trumps auf Distanz zu seiner Andeutung gegangen und hatte klargestellt, dass Moskau keine Atomwaffen an die Islamische Republik liefern werde.
Das iranische Parlament hatte im Mai eine 20-jährige strategische Partnerschaft mit Russland gebilligt. Das Abkommen enthält zwar keine Klausel zur gegenseitigen Verteidigung, verpflichtet beide Nationen aber zur militärisch-technischen Zusammenarbeit, zu gemeinsamen Übungen und zur Koordinierung gegen gemeinsame Bedrohungen. Dennoch hat Russland den Iran während der amerikanisch-israelischen Attacken auf Atomanlagen nicht konkret unterstützt.
Ghazanfaris Äusserungen fallen zeitlich mit der Aussage eines anderen iranischen Abgeordneten vom Samstag zusammen, Teheran erwäge, den Atomwaffensperrvertrag (NVV) auszusetzen oder zu verlassen, nachdem die UN-Atomaufsichtsbehörde vergangene Woche eine vom Westen unterstützte Resolution verabschiedet hatte.
Der Iran ist seit 1970 Vertragsstaat des NVV. Regierungskreise in Teheran bezeichnen die NVV-Mitgliedschaft als Zeichen für das Engagement des Irans für die friedliche Nutzung der Kernenergie, warnen aber gleichzeitig, dass anhaltender politischer Druck eine Überprüfung der Politik erzwingen könnte. Gemäss dem NVV, dem auch der Iran, China und Russland angehören, ist es dem Iran untersagt, Atomwaffen zu erhalten. Atomwaffenstaaten wie Russland und China ist die Weitergabe von Atomwaffen untersagt (Link).
