Die Masken fallen

Basel, März 2022. Die Oligarchisierung der letzten Jahrzehnte beschränkt sich bei weitem nicht nur auf Russland, sondern hat sich bis tief in die Demokratien Europas ausgeweitet. Denn die Oligarchisierung geht weit über die Zeit des Falls der Sowjetunion und der elitären Verteilung von Volksvermögen hinaus. Sie ist zu einer Haltung in der Politik geworden, in der mit Geld und damit Macht Einfluss genommen wurde, in weiten Teilen der Gesellschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Auch in der jüdischen Welt, in der Oligarchen bis heute jüdische Organisationen wider demokratische und öffentliche Grundsätze leiten. Bestes Beispiel ist der Europen Jewish Congress, dessen Präsident Mosche Kantor immer noch nicht greifbar ist. Oligarchen wurden hofiert, mit ihnen wurde kooperiert und man hat sich bestens mit ihnen arrangiert. Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine werden jahrzehntelang geltende Doktrinen in der Aussen-, Energie-, Sicherheits-, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik über Bord geworfen. Oft über Nacht. Ohne Zeit für neue Analyse und Diskussion werden Aufrüstungsbudgets gesprochen und die geopolitische Weltkarte neu gezeichnet. Als ob die Heerscharren von Experten, Beratern, Lobbyisten, Politikern in den letzten Jahrzehnten nicht mit gigantischem Aufwand jene Doktrinen vertreten hätten, die jetzt nicht mehr gelten. Es ist dieses Phänomen von «try and error», also Versuch und Irrtum, da einfach mal vorgeprescht wird, nicht mit Kompetenz sondern allem anderen. Da wird nicht mehr gearbeitet auf Basis von Wissen und Kompetenz sondern interessensgetriebener Willkür und Inkompetenz – nur Kraft der Funktion.

Die Oligarchisierung ist überall und hat primär nicht mit Russland, sondern mit der Ignoranz gegenüber Demokratien und ihren Grundwerten zu tun: Die Fifa, das olympische Komitee, die katholische Kirche und so viele andere sind beste Beispiele für Oligarchismus, also für von Geld-, Ideologie- und nicht von Werten getriebene Organisationen. Zu oft haben sie es geschafft, Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu Marionetten zu machen und die Gesellschaften durch Korruption, Korrumpierung zu schwächen. Die Immunität von Politikern ist längst zur Komplizin des Falschen geworden statt Schutz des Richtigen zu sein. Irgendwann wird dieser Krieg vorbei sein. Doch wird dann wirklich aufgeräumt werden? Werden Verantwortliche, ihre Komplizen belangt werden? Werden jene ihre Honorare aus Volksvermögen zurückbezahlen, die jahrelange Politik in die Richtung gepusht haben, die nun über Nacht verworfen wurde?

Yves Kugelmann ist Chefredaktor der JM Jüdischen Medien AG.