Donald Trumps Weg vom Reality-Star zum vermeintlichen Messias der MAGA-Bewegung hat mit den desaströsen Resultaten der Republikaner in den Midterms ein jähes Ende gefunden – doch was heisst das nun für Nahost und jüdische US-Gemeinschaften?
Am Dienstag hat er endlich auch die US-Präsidentschaft an die Wand gefahren. Die massive Abwanderung seiner Basis von Weissen aus der Arbeiterschicht und neueren Anhängern unter Latinos, Schwarzen und Jüngeren trug den Republikanern bei den Zwischenwahlen eine historische Niederlage ein. Trump hat noch am Dienstagabend erklärt, er sei nicht zur Wahl gestanden. Aber er war wochenlang im Land unterwegs, um zumindest rechte Hochburgen zu retten. Am Dienstag entpuppten sich Wut und Aversion gegen ihn und seine Politik als wichtigstes Motiv des Wahlvolks insgesamt.
Daraus wurde die grösste Pleite in der langen Saga von Konkursen bei Casinos, einer Fluglinie oder der «University» unter dem Namen Trumps. Stets waren dabei Betrügereien im Spiel, Unfähigkeit und Desinteresse an Planung und Management, Impulsivität und egomanische Gelüste – die womöglich einen Kern aus Unsicherheit kaschieren. Von seinem Mentor Roy Cohn hat Trump in den 1970er Jahren gelernt, aus Skrupellosigkeit und Gier Stärken zu machen: nie einlenken, immer kämpfen, nur nach vorn schauen. Doch der Adlatus von Senator Joe McCarthy hat nie eine derartige Niederlage kassiert wie sein Zögling am Dienstag.
Um den Weg nach vorn für seine Partei, die MAGA-Gefolgschaft und nicht zuletzt jüdische Gemeinschaften und das amerikanisch-israelische Verhältnis auch nur ansatzweise zu überschauen, ist ein Rückblick auf Trumps Werdegang geboten. Schon in den 1980er Jahren hat er Show und Medienzirkus als eigentliche Talente entdeckt. Jüngst kam ihm in Ohio an einer seiner zunehmend konfusen und langfädigen Reden sogar die Frage: «Wäre ich ohne diese Sendung ‹The Apprentice› überhaupt Präsident geworden?» Die «Reality-Show» wurde zur Plattform einer Selbstinszenierung als erfolgreicher Entrepreneur. In dieser Rolle schwang sich Trump 2015 zum «Vorstreiter der vergessenen Leute in Amerika» auf und peitschte Ressentiments durch Hassreden und dann physische Attacken gegen «Fremde» wie Migranten oder Muslime und zuletzt – à la McCarthy «Kommunisten» auf.
Der neue Moses
Verunsichert vom Niedergang traditioneller Wirtschaftsstrukturen im Zug der Globalisierung und verbittert über den Wertewandel und die rasante Wandlung Amerikas in eine heterogene Gesellschaft in permanentem Umbruch, sprangen Weisse ohne höhere Bildung massenhaft auf den «Trump-Train». An der Spitze dieser MAGA-Gefolgschaft eroberte Trump 2016 das Weisse Haus und machte sich die Republikaner untertan. Die «Partei Lincolns» war freilich längst zu einem Hort christlich-nationalistischer Kräfte geworden und zog unter Trump Höflinge, aber auch dreiste Faschos wie Nick Fuentes an. Seine Hardcore-Basis sah ihn zunehmend als gottgesandt, einen neuen Moses, der Amerika aus dem «Sumpf von Washington» zurück zu alter Grösse führt.
Dieser Irrglaube ihres Wahlvolks zwang republikanische Politiker vor die ewige Wahl: Kuschen oder Gehen? Selbst der Putschversuch des 6. Januar 2021 vermochte dieses Band zwischen Trump und der MAGA-Bewegung und damit seine Macht über die Partei nicht zu brechen. Gedrückt von Inflation und immer höheren Kosten für Bildung, Gesundheit und Wohnen, liefen grosse Teile der demokratischen Basis 2024 – Latinos, Schwarze, Jüngere – zu ihm über. Nach zwei Jahren Trump 2.0 sind nicht nur diesen, sondern auch Weissen aus der Arbeiterklasse nun die Schuppen von den Augen gefallen.
Macht als Geschäftsmodell
Doch zunächst schien Trump unaufhaltsam. Er flösste Gegnern und seinen Zielscheiben Furcht ein, wurde aber auch Hoffnungsträger. Tech-Titanen wie Peter Thiel – in dessen Netzwerken JD Vance reich und Vizepräsident wurde – wollten ihn zum Geburtshelfer einer elitären Autokratie machen, die dummen und talentlosen Massen die Gnade aristokratischer Führung schenkt. Auch Krypto-Unternehmer und KI-Barone hofierten ihn als «ihren Mann» und Gatekeeper einer Zukunft ohne Auflagen. Dabei hatten Trump, seine Familie und diverse Kumpane längst erkannt, dass er als «mächtigster Mann der Welt» über einzigartige Möglichkeiten zur Selbstbereicherung verfügte. Dazu taten die Ausweitung seiner Macht und die Schwächung von Gegnern, also auch der in der Verfassung verankerten Kontrollen und Grenzen not: Je grösser die Macht, desto reicher der Strom von «Spenden» und Geschäftsprofiten oder Gewinnen an den Aktienmärkten für Trump und die Seinen.
Dass er eigentlich als «Champion der kleinen Leute» den «Sumpf in Washington» trockenlegen wollte, ging über die Errichtung einer Oligarchie nach russischem Vorbild ebenso verloren, wie das vom Ku-Klux-Klan entlehnte Versprechen, «Amerika über Alles» zu stellen und keine Kriege in Übersee mehr zu unternehmen. Doch seine Schwäche für Schmeicheleien, die Sucht nach mühelosen Triumphen und die von hausgemachten Wirtschaftsproblemen noch geschürte Neigung, die Präsidentschaft als zunehmend bizarres Dauer-Drama zu inszenieren, trieben Trump im Februar zur «Militär-Operation» gegen Iran an der Seite Israels.
Erste Risse
Der Weg zum Midterms-Desaster begann freilich viel früher, nämlich mit seiner langjährigen Freundschaft zu dem Sexualverbrecher Jeffrey Epstein. Die Forderung loyalster MAGA-Stimmen wie Marjorie Taylor Greene nach einer umfassenden Publikation sämtlicher «Epstein Files» beim Justizministerium löste erste Risse im MAGA-Block aus, die Trump durch die Vertreibung von Taylor Greene oder Tom Massie aus ihren Kongress-Mandaten nicht wieder kitten konnte. Zusammen mit seiner zunehmend flagranten Korruption, sowie einem aggressiven Desinteresse an Bürgersorgen bei KI und Inflation trieb er damit im Gegenteil Zweifel an seiner Selbstdarstellung: War der neue Moses in Wirklichkeit die gierigste aller «Sumpf-Kreaturen»?
Das Debakel vom Dienstag dreht solche Zweifel in eine Fluchtbewegung. Auch Figuren, die nach insgesamt zehn Jahren unter seinem Zepter noch für die Partei stehen, kehren Trump den Rücken und rufen wie der Ex-Senator Jeff Flake zu einer «Rückbesinnung auf traditionell-konservative Werte» wie ein «kleiner Staat, Freihandel und die Verteidigung der Freiheit weltweit». Sicherlich aus Schock geboren, machen die hilflosen Phrasen doch die von Trump angerichteten Verheerungen greifbar: die Republikaner hatten nurmehr «Trump als Programm» und zittern jetzt ratlos einem politischen Winter entgegen.
Bibi als Sündenbock
Und natürlich setzt auch schon die Suche nach Sündenböcken ein. Hier eilt JD Vance vorneweg, der Mittwochfrüh auf Social Media den Iran-Krieg zur wichtigsten Ursache der Niederlage erklärt und die Parole «Wir müssen unser Verhältnis zu Israel ändern» und «Amerika wieder über Alles stellen» als Abhilfe ausgegeben hat. Offenkundig um seine eigene Zukunft in der Politik besorgt, greift Vance hier in seiner glatten, geschmeidigen Art nach niedrig hängenden Früchten: Nicht Trump (und seine Anhängerschaft in der Partei) sind «schuld» – sondern Israel und Binyamin Netanyahu. Der hat bei Trump zweifellos unentwegt erst auf den Krieg und dann im Vorfeld der Wahlen in Israel auf neue Attacken gegen Iran gedrungen und propagiert nun die Gefahr iranischer Chemiewaffen. Aber Trump selbst hat wiederholt verdeutlicht, wer in dieser «Freundschaft» das Sagen hat – eben nicht «Bibi».
Dabei hatte Netanyahu seine und die Zukunft Israels schon unter Obama zunehmend auf Evangelikale und Rechte verwettet, Lippenbekenntnisse zu einer «Zwei-Staaten-Lösung» durch Kriegstreiberei gegen Iran und klandestine, indirekte Kooperationen mit den Hamas-Terroristen ersetzt. Endlos von Kritikern prophezeit – viele davon wie etwa Peter Beinart ernsthaft engagiert für liberale Visionen eines jüdischen Nationalstaates – kam die Quittung für diesen Abbruch von Brücken ins demokratische Lager in den letzten Jahren zunächst tröpfchenweise und dann in einem Wasserfall: Auch jüdische Linksliberale wie Brad Lander in New York City oder Daniel Biss in Illinois lehnen mit einer wachsenden Kongress-Mehrheit der Partei und ihrer Basis Waffenhilfen für Israel ab. Diese Haltung liess vor allem Biss bei demokratischen Vorwahlen zur Zielscheibe von AIPAC werden. Der Enkel von Holocaust-Überlebenden gewann dennoch am Dienstag ein Kongress-Mandat. Dies trug ihm, Lander und einer Handvoll Neuzugängen aus dem Umfeld der «Demokratischen Sozialisten» die Aufmerksamkeit der ADL ein: Die traditionsreiche Bürgerrechts-Organisation unterstellt ihnen aufgrund einer kritischen Haltung zu Israel «die Normalisierung von Antisemitismus». Zukunftsweisender erschiene vielmehr ein politischer Kassensturz, der auch die ohne amerikanische Unterstützung nicht denkbare Zerstörung Gazas und die Siedlergewalt auf der besetzten Westbank in den Blick nimmt.
Zeit für einen Kassensturz
Um jetzt nicht ins andere Extrem zu fallen: Trump hat bei all dem von ihm angerichteten Unheil auch die aggressivsten Tendenzen Israels befördert. Eine Prüfung und Überarbeitung der beiderseitigen Beziehungen erscheint daher als unvermeidlich. Wie das geschehen und was dabei herauskommen soll, ist selbstverständlich offen. Aber fest steht zumindest, dass Amerika – und die Welt – unter Trump viel Zeit für die Bewältigung drängender Probleme vergeudet haben. Neben dem Klimawandel, der ungebremsten KI-Entwicklung, der wachsenden Kluft zwischen Eliten und breiten Schichten gehört dazu auch die Rolle Amerikas in der Welt – nicht zuletzt aber in Nahost.