Wie viel riskiert Trump im Iran?

Es ist verständlich, sich darauf zu konzentrieren, ob Donald Trump den Iran angreifen wird und ob der Iran im Gegenzug Vergeltungsmassnahmen gegen Israel ergreifen wird. Aber diese Überlegungen gehen am Kern der Sache vorbei, denn der US-Präsident zieht es eindeutig vor, nicht anzugreifen, sondern die Drohungen zu nutzen, um ein Abkommen voranzutreiben, das er seiner Liste von Erfolgen hinzufügen kann.

Das geschwächte Regime in Teheran, das von einem Grossteil seiner eigenen Bevölkerung verachtet wird, sucht seinerseits verzweifelt nach einem Abkommen mit den Vereinigten Staaten oder zumindest nach langwierigen Verhandlungen, die einen bevorstehenden Angriff verhindern würden. Wenn dem so ist, welche Art von Abkommen strebt Trump dann an? Und wie werden dies oder die Bemühungen, es voranzutreiben, Israel und den Rest der Welt beeinflussen?

Es wird angenommen, dass die Vereinigten Staaten drei Forderungen an die Iraner stellen: die Beendigung ihres Strebens nach Atomwaffen, die Einschränkung ihres Programms für ballistische Raketen und die Einstellung ihrer Unterstützung subversiver Gruppen im Nahen Osten. Ein Regimewechsel steht nicht auf der Liste. Wenn die Iraner diesen drei Forderungen zustimmen würden, würde das islamische Regime etwas Luft zum Atmen bekommen. Von den drei Forderungen können nur die ersten beiden quantifiziert, überprüft und durchgesetzt werden.

Was die erste Forderung angeht, so scheint es wahrscheinlich, dass der Iran zustimmen wird, die Wiederaufnahme des Atomprogramms, vor allem die Urananreicherung, auszusetzen. Dies jedoch nur, so lange die Option besteht, es in Zukunft wieder aufzunehmen, selbst wenn dies nur im Rahmen eines internationalen Konsortiums geschieht.

Noch zu klären ist, ob die Beschränkungen den Iran dazu verpflichten, seine bestehenden Uranvorräte aufzugeben und von weiteren Aktivitäten zur Herstellung von Atomwaffen abzusehen. Durch angemessenen Druck seitens der USA könnte Teheran davon überzeugt werden, diesen für Israel entscheidenden Forderungen zuzustimmen.

Unter der Annahme, dass der Iran nicht zugeben müssen würde, dass er die Houthi, die Hizbollah und irakische Milizen unterstützt hat, dürfte das Land bereit sein, eine vage Verpflichtung einzugehen, sich aus solchen Aktivitäten zurückzuziehen. Dies auch unter der Annahme, dass die Einhaltung nur schwer für die Amerikaner zu überwachen ist und sie nur ungern die Durchsetzung erzwingen werden. In jedem Fall wird dieser Punkt die Aussichten auf eine Einigung nicht zunichte machen.

Das grösste Hindernis für eine Einigung liegt in der Eindämmung des iranischen Programms für ballistische Raketen. Bislang haben die Iraner es kategorisch abgelehnt, darüber zu diskutieren. Sie betrachten Raketen als Kernstück ihrer strategischen Abschreckung. Es gibt jedoch ein Szenario, in dem die Iraner, angesichts der momentanen Schwäche des Regimes, in den sauren Apfel beissen und Beschränkungen zustimmen könnten – beispielsweise einer Begrenzung der Raketenreichweite auf 1000 Kilometer –, in der Hoffnung, dass sie damit weiterhin Tests durchführen und Fortschritte bei der Entwicklung von Langstreckenraketen erzielen können.

Wenn dem so ist, stellt sich die Frage, wo Israel bei diesen Verhandlungen bleibt. Ein israelischer Angriff auf das Regime oder dessen Raketenarsenal während der Verhandlungen oder nach Abschluss eines Abkommens wäre unmöglich. Die Vereinigten Staaten würden Israels Bemühungen um verdeckte Operationen ebenfalls verhindern.

Wenn es den Amerikanern jedoch gelingt, das Atomwaffenprogramm des Iran einzufrieren und es auf ballistische Raketen zu beschränken, wird Israel dennoch davon profitieren, vorausgesetzt, Washington sorgt dafür, dass die Beschränkungen und Inspektionen langfristig angelegt und streng genug sind. Ein solches Abkommen würde Israel mehr bringen, als es allein erreichen könnte, insbesondere wenn es seine Streitkräfte einsetzen würde. Für Israel wäre der Preis eines weiteren militärischen Konflikts mit dem Iran nicht unerheblich, auch wenn unklar ist, wie hoch er wäre.

Darüber hinaus muss man sich darüber im Klaren sein, dass Israel nicht die Macht hat, ein Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran zu verhindern oder hohe Anforderungen bei dem Abkommen einzubringen. Solange das Abkommen jedoch den oben genannten Parametern entspricht, kann sich Israel darauf konzentrieren, die Einhaltung zu überwachen und alle verdeckten Versuche Teherans, seinen Stellvertretern in der Region zu helfen, zu vereiteln. Israel kann sich auch kontinuierlich mit der Trump-Regierung über die Durchsetzung austauschen.

Dennoch wirft das diplomatische Engagement, so begrüssenswert es auch ist, drei Probleme auf. Das drängendste Problem ist die Tatsache, dass die Iraner in allen Verhandlungen auf Zeit spielen, und die Unfähigkeit der Amerikaner, einen grossen Militäreinsatz in der Region auf unbestimmte Zeit aufrechtzuerhalten. Das zweite Problem ist der faktische Verrat am iranischen Volk, das unter der grausamen und korrupten Herrschaft der Ayatollahs gelitten hat. Ein erneuter Dialog mit den Vereinigten Staaten würde den iranischen Führern bessere Überlebenschancen bieten, ohne dass sie ihre Feindseligkeit gegenüber Israel mässigen müssten.

Das dritte Problem liegt in der Spannung zwischen der kurzen Aufmerksamkeitsspanne der Trump-Regierung und der Geduld der Iraner. Letztere betrachten den Aufbau ihrer strategischen Macht als Marathon und nicht als Sprint. Derzeit können die Führer in Teheran darauf wetten, dass es nicht einfach sein wird, die amerikanischen Streitkräfte wieder in die Region zu verlegen, sobald die Amerikaner die Androhung eines Angriffs aufheben und ihre Truppen aus der Region abziehen. Und Trump wird es schwer haben, später in seiner Amtszeit zuzugeben, dass er ein schlechtes Abkommen erzielt hat, während seine Nachfolger sich nicht unbedingt verpflichtet fühlen werden, ein Abkommen von Trump umzusetzen.

Dies sind die gravierenden Nachteile und Risiken, die mit jeder Verhandlung verbunden sind, sicherlich zum gegenwärtigen Zeitpunkt und mit der derzeitigen Islamischen Republik. Aber jede Hoffnung, von aussen einen Wandel im Iran zu erreichen, hat keine solide Grundlage, auf der man aufbauen könnte. Das Regime kann von aussen höchstens durch Delegitimierung und Sanktionen geschwächt werden. Aber es gibt keine Garantie dafür, dass die Nachfolger der Ayatollahs aufgeklärter oder moderater sein werden, insbesondere in den Fragen, die Israel betreffen. Es gibt keine Gewissheit, dass das Chaos oder das Nachfolgeregime gut für Israel oder für das iranische Volk sein werden.

Daher hat Israel keine guten Alternativen. Aber alles in allem muss es die Vereinigten Staaten eine diplomatische Option verfolgen lassen, in der Hoffnung, dass sie kurz und wirksam im oben skizzierten Sinne sein wird, und darauf vertrauen, dass Unbeliebtheit und innenpolitische Unruhen zusammen mit anhaltendem wirtschaftlichem und politischem Druck von aussen letztendlich die Tage des gnadenlosen Ayatollah-Regimes verkürzen werden.

Ariel E. Levite ist Senior Fellow am Carnegie Endowment for International Peace und am Belfer Center der Harvard Kennedy School. Zuvor hatte er mehrere hochrangige Positionen im Bereich der nationalen Sicherheit in der israelischen Regierung inne.