Volumen im Wert von über einer Mlliarde Dollar.
Wie die «New York Times» in Berufung auf Regierungskreise in Washington berichtet, hat das US-Aussenministerium im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg einen Notstand ausgerufen, um Israel umgehend über 20.000 Bomben im Wert von fast 660 Millionen Dollar zu verkaufen. Damit umgeht die Trump-Regierung die für Waffen-Transaktionen notwendige Zustimmung des Kongresses. Dort waren die Anträge Israels bereits in der Diskussion.
Aussenminister Marco Rubio gab am Freitag den «sofortigen Verkauf» von 12.000 Bomben mit einem Gewicht von je 1.000 Pfund an bekannt. Daneben sollen jedoch laut Times-Informationen 10.000 Bomben mit einem Gewicht von je 500 Pfund und 5.000 kleinere Bomben in einem Gesamtwert von über 500 Millionen Dollar geliefert werden.
Dies ist das erste Mal, dass die zweite Trump-Regierung formell einen Notstand für Waffenverkäufe an Israel ausgerufen hat. Das Aussenministerium hat allerdings bereits zuvor den Kongress dafür dreimal umgangen und zuletzt im Januar Apache-Kampfhubschrauber und Kampffahrzeuge im Wert von 6,5 Milliarden Dollar geliefert. Diese Lieferungen erfolgen jenseits der 3,8 Milliarden Dollar jährlich an Hilfsgeldern, die Israel dann für den Kauf von meist in den USA produzierten Waffen verwendet.
Die Biden-Regierung hat nach dem 7. Oktober ebenfalls wiederholt ohne Kontrolle durch den Kongress Waffen an Israel geliefert und Trump hat Milliarden-Deals mit den Saudis ohne Zustimmung der Legislative getroffen. Die 1.000-Pfund-Bomben werden nun indes von der Firma Repkon USA geliefert, ein Tochterunternehmen des türkischen Konzerns Repkon (Link).
