Koalitionskrise vorerst abgewendet.
Die israelische Regierung unter Binyamin Netanyahu hat am Mittwochabend eine kritische Abstimmung in der Knesset überstanden. Ein Antrag zur Auflösung des Parlaments scheiterte mit 53 zu 61 Stimmen. Damit konnte Netanjahu seine fragile Koalition zusammenhalten und Neuwahlen vorerst abwenden. Hintergrund der Krise ist der seit Monaten schwelende Streit über die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Juden.
Die strengreligiösen Koalitionspartner hatten zuletzt mit dem Bruch gedroht, sollten ultraorthodoxe Männer im Rahmen der allgemeinen Wehrpflicht eingezogen werden. Kurz vor der Abstimmung gelang es Netanyahu eine Einigung mit den ultraorthodoxen Fraktionen zu erzielen. Demnach wurden Grundlinien eines Kompromisses gefunden, der weitere Verhandlungen über ein angepasstes Wehrpflichtgesetz ermöglichen soll. Die ultraorthodoxen Parteien zogen daraufhin ihre Unterstützung für den Auflösungsantrag zurück.
Der politische Druck auf den Premierminister bleibt jedoch hoch. Die Frage der Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer hat sich zu einem Symbolkonflikt in der israelischen Gesellschaft entwickelt. Zugleich nimmt der öffentliche Unmut über Sonderregelungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen während des anhaltenden Kriegs im Gazastreifen zu. Auch innerhalb der Regierung herrscht Uneinigkeit über das weitere Vorgehen.
Netanjahu konnte durch die gescheiterte Abstimmung vorerst Zeit gewinnen, doch Beobachter sehen darin nur einen Aufschub. Sollte es in den kommenden Wochen nicht zu einem tragfähigen Gesetzesentwurf kommen, könnte die Koalition erneut ins Wanken geraten. Die politische Lage in Israel bleibt angespannt.
