Der «Bibismus» geht zu Ende

Inmitten dieses nationalen Bruchs und angesicht des Beginns der traurigsten Tage des Jahres, der Gedenktage für die Opfer des Holocaust und die gefallenen Soldaten, möchte ich eine Perspektive der politischen Hoffnung bieten. Ich glaube, dass der «Bibismus» sich seinem Ende nähert und seinen Höhepunkt bereits überschritten hat, genau wie sein Messias der Falschheit und des Betrugs.

Premierminister Netanyahu reisst die Massen nicht mehr mit sich. Dies ist seine Dämmerung. Er altert und ist nicht gesund. Seine öffentlichen Auftritte sind alles andere als beeindruckend.

Die Videos, die er postet, sollen seine schrumpfende Basis stützen, bieten aber nichts Neues für die breite Öffentlichkeit, die seiner und der Situation überdrüssig ist. Seine Spitzfindigkeiten erinnern an einen lästigen Onkel, wenn er mit Begriffen wie «Katar-Fake» und «Nonsense Gate» um sich wirft. Sein Prozess mag eine Farce gewesen sein, aber seine Reden strahlen Schwierigkeit und Verzweiflung aus.

Sein internationales Ansehen ist auf einem Tiefpunkt angelangt. Es gibt nur wenige Länder, in die er reisen kann, ohne verhaftet zu werden, weil der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hat. US-Präsident Donald Trump schert sich nicht um ihn, und der russische Präsident Vladimir Putin schon gar nicht. Westeuropa verabscheut ihn. Sein Sohn sagte dem französischen Präsidenten: «Du kannst mich mal». Von seinem einstigen Wahlkampfslogan «Eine andere Liga» ist nur noch der Abstieg in eine niedrigere Liga übrig geblieben.

Seine Albtraum-Regierungskoalition erhält bei Umfragen nur 44 oder 45 der 120 Knesset-Sitze. Das entspricht den derzeitigen Dimensionen des «bibistischen», kahanistischen beziehungsweise ultraorthodoxen und messianischen Blocks. Das ist zwar immer noch gefährlich viel, liegt aber weit unter den derzeitigen 68 Sitzen des Blocks. Es ist an der Zeit, sie als das zu betrachten, was sie sind, als eine Minderheitsregierung ohne Legitimation.

Bedenken wir den Finanzminister Bezalel Smotrich, der jedes Mal Schlagzeilen macht, wenn er erklärt, dass die Rückkehr der Geiseln nicht die höchste Priorität hat, den Stabschef des Militärs anschreit oder den Direktor des Shin Bet beleidigt, sollte er daran erinnert werden: «Du liegst in den Umfragen weit unter der Wahlhürde und wirst die nächste Knesset allein im Fernsehen verfolgen. Ausserdem bist du ein gescheiterter Minister und ein zertifizierter Wehrdienstverweigerer, dessen ältester Sohn es seit dem 7. Oktober geschafft hat, sich zu verloben, zu heiraten, dich mit 44 Jahren zum Grossvater zu machen und in der Lotterie ein spottbilliges Grundstück zu gewinnen – aber nicht, sich zum Wehrdienst zu melden. Wer bist du, dass du irgendjemandem irgendetwas vorschreiben willst?»

Wir neigen dazu, Netanyahu und seinen Helfershelfern unbegrenzte Macht zuzuschreiben. Das ist verständlich angesichts ihrer Position an der Macht, ihres völligen Mangels an Zurückhaltung und Schamgefühl und ihrer Verwüstung Israels. Besorgnis und Angst sind gerechtfertigt, und wir müssen weiterhin wachsam bleiben.

Dennoch sollten wir uns auch an unsere Erfolge erinnern. Die eidesstattliche Erklärung, die der Direktor des Shin Bet, Ronen Bar, dem Obersten Gerichtshof vorgelegt hat, zeigt das Ausmass der Gefahr, bestätigt aber auch, dass keine der antidemokratischen Forderungen Netanyahus akzeptiert wurde.

Der neue Generalstabschef des Militärs Eyal Zamir scheint bereits zu wissen, mit wem er es zu tun hat. Selbst Polizeipräsident Danny Levy stellte kürzlich in einer Live-Sendung – während sein vorgesetzter Minister Itamar Ben-Gvir neben ihm die Kontrolle verlor – klar, dass er sich an das Gesetz und die Gerichtsurteile halten werde.

Unsere Tendenz, die bösen Akteure zu überschätzen, rührt auch von einer Verzerrung durch die Medien. Die Propaganda des Channel 14 und seine aus dem Ruder gelaufenen Schreihälse schreien und fluchen lauthals, aber ihre Einschaltquoten sind bescheiden und die Werbekunden strömen nicht gerade in Scharen zu ihnen. Die freie Presse ist oft zu höflich und «überparteilich», manchmal ängstlich, teilweise eingeschüchtert. Die sozialen Medien sind von Bots und gefälschten Konten überflutet.

Als Yair Netanyahu versuchte, von seinem Wohnsitz in Miami aus einen Protest vor dem Shin-Bet-Hauptquartier zu organisieren, erschienen nur fünf Demonstranten. Auch Demonstrationen gegen das Justizsystem oder Geisel-Deals haben nur wenige Teilnehmer angezogen. Der «Bibismus» in seiner jetzigen Form gleicht einer Low-Budget-Produktion mit einer dysfunktionalen Familie an der Spitze, mehreren Medienberatern, die in alles verstrickt sind und in juristischen Schwierigkeiten ertrinken, und einem einzigen überlasteten Anwalt, der sie alle vertritt.

Niemand kann die schrecklichen Verluste des Krieges vom 7. Oktober ungeschehen machen. Die Trauer ist endlos. Aus dieser Tragödie hat sich eine zweite Katastrophe entwickelt – die anhaltende, wahllose Tötung von Zivilisten, darunter Frauen und Kinder. Nicht nur der Gazastreifen wurde zerstört, sondern auch Israels Menschlichkeit, und seine Armee wird einen langen Prozess des Wiederaufbaus benötigen.

Bevor dies geschieht, müssen wir weiterhin hinter Netanyahu und seinen Helfershelfern her sein, ihnen auf Schritt und Tritt entschlossen entgegentreten und uns weigern, uns an ihrem rücksichtslosen Krieg der Lüge zu beteiligen. Wir müssen auch aus der Geschichte lernen, dass auch die Dunkelheit ein Verfallsdatum hat.

Uri Misgav ist israelischer Journalist und lebt in Tel Aviv.