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Gisela Blau
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16. Dez 2016
Arrogante Ablehung
Das Postulat «Schutz von Minderheiten» des Zürcher SP-Ständerats Daniel Jositsch (vgl. S. 9) wurde in der Kleinen Kammer am frühen Mittwochabend mit 19:13 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt, als…
Gisela Blau
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09. Dez 2016
Austausch mit Israel
Auch mit Israel wird die Schweiz den automatischen Informationsaustausch (AIA) einführen. Zur Besprechung dieses Projekts reiste Jörg Gasser, Staatssekretär im Staatssekretariat für internationale…
Gisela Blau
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02. Dez 2016
Mit gutem Willen machbar
Der Bund darf sich nicht auf die Bundesverfassung herausreden, wenn er eine eigene Unterstützung von Sicherheitsmassnahmen zugunsten der laut Nachrichtendienst besonders terrorgefährdete jüdische…
Gisela Blau
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25. Nov 2016
Message nicht angekommen
Es scheint, als hätten die beiden jüdischen Dachverbände der Schweiz und fünf Bundesräte ein Jahr lang aneinander vorbeigeredet. Das jüdische Anliegen kam nach dem islamistischen Massaker in der…
Gisela Blau
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