Die tickende Zeitbombe

Die neue Absichtserklärung zwischen dem Iran und den USA wird die jüngste Runde von Angriffen zwischen den beiden Staaten offiziell beenden. Offen bleibt, ob sie auch zu Stabilität in der Region führen wird. Wenn die regionale Stabilität von der Strasse von Hormus abhängt, lautet die langfristige Antwort möglicherweise Nein.

Die Absichtserklärung schreibt die Öffnung der Meerenge vor. Dies wird auch geschehen; die Frage ist nur, für wie lange. Indem festgelegt wird, dass der Iran die Durchfahrt offen halten muss, macht die Absichtserklärung die Frage der freien Schifffahrt vom Willen dieses Landes abhängig. Das dürfte eigentlich nicht der Fall sein. Nach dem Völkerrecht und dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen ist die Strasse von Hormus eine internationale Meerenge, in der die Schifffahrt aller Schiffe – selbst die von feindlichen Staaten – ohne weitere Bedingungen seitens der Anrainerstaaten stattfinden sollte.

Dies ist keine neue Position, die erst kürzlich und nur für die Strasse von Hormus formuliert wurde. Sie geht auf den Sechstagekrieg von 1967 zurück, als Israel auf Gewalt zurückgreifen musste, um sicherzustellen, dass die Strasse von Tiran, die internationale Wasserstrasse, die den Golf von Akaba mit dem Roten Meer verbindet, für israelische Schiffe offen blieb. Erst nach dieser israelischen Operation wurde der Welt bewusst, dass das Völkerrecht überarbeitet werden muss, um internationalen Meerengen mehr Schutz zu gewähren. Es wäre eine Ironie der Geschichte, wenn eine weitere israelische Militäroperation – die jüngste gegen den Iran – einen Rückschlag des Völkerrechts gegenüber dem nationalen Recht zur Folge hätte.

Im Mittelpunkt steht dabei die Forderung Irans, von Schiffen, die den Hormus-Kanal durchfahren, Mautgebühren zu erheben. Dies käme einer Privatisierung der globalen Geografie und von maritimen Knotenpunkten wie Meerengen gleich, bei denen es sich um natürlich entstandene, enge Wasserstrassen handelt. Interessanterweise erklärte Indonesien kürzlich, es erwäge die Einführung einer Maut für die internationale Strasse von Malakka, und andere Länder könnten diesem Beispiel folgen – unter direkter Verletzung des Völkerrechts und des Seerechts.

Genau an diesem Punkt muss die internationale Gemeinschaft klarstellen, dass das Völkerrecht zählt. Das Völkerrecht zielt darauf ab, eine gerechtere und gleichberechtigtere internationale Gemeinschaft zu schaffen; die Erhebung von Mautgebühren für die Durchfahrt durch internationale Meerengen ist eine direkte Herausforderung dieses Grundsatzes und hält alle Länder, die diese Wasserstrasse nutzen, in Geiselhaft. Dies gilt umso mehr, als ein beträchtlicher Teil der vom Iran eingenommenen Gebühren für das Militär des Landes vorgesehen ist. Die völkerrechtliche Situation in der Strasse von Hormus ist eindeutiger als etwa im Krieg zwischen Russland und der Ukraine.

Bei den israelisch-amerikanischen Angriffen auf den Iran wurden die globalen Auswirkungen einer Sperrung der Strasse von Hormus unterschätzt oder nicht ausreichend berücksichtigt. Nun, da diese spürbar geworden sind, sollte kein Land erneut mit diesen Auswirkungen konfrontiert werden. Die Absichtserklärung wird dieses Problem wahrscheinlich nicht lösen. Noch alarmierender ist jedoch die Unfähigkeit der internationalen Gemeinschaft, gemeinsam eine Lösung zu finden.

In den 1990er Jahren, als Piraten die freie Schifffahrt in der Meerenge von Bab al-Mandeb behinderten, gelang es der internationalen Gemeinschaft, sich zusammenzuschliessen und die Resolution 1816 des Sicherheitsrats zu verabschieden, die alle Staaten dazu ermächtigte, bei Bedarf in die Hoheitsgewässer Somalias einzudringen, um die freie Schifffahrt zu gewährleisten. Da China und Russland höchstwahrscheinlich jedes Vorhaben, eine ähnliche Resolution für die Strasse von Hormus zu verabschieden, mit einem Veto blockieren werden, bleiben das Völkerrecht und die Diplomatie gelähmt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob das neue Abkommen zwischen den USA und dem Iran wirklich Ordnung in der Strasse von Hormus schaffen kann, so wie es der UN-Sicherheitsrat 1998 in Bab al-Mandeb getan hat.

Solon Solomon ist ausserordentlicher Professor für Völkerrecht an der Brunel University of London.