zur lage in der schweiz 30. Apr 2021

Das Virus kann Politik

«Die Grippe ist keine Krankheit – sie ist ein Zustand!», schrieb Kurt Tucholsky 1931. Seither wurde die Menschheit von etlichen Grippe- und weiteren Epidemien heimgesucht: hartnäckigen und harmlosen, tödlichen und heilbaren. Die Welt ist immer von epidemisch erkrankten Menschen bevölkert. Damit haben wir notgedrungen gelernt zu leben. Aids (35 Millionen Opfer) und Ebola (11 Millionen Opfer) mussten ertragen werden, die Asiatische Grippe (zwei Millionen Opfer) und die noch immer virulente Cholera sind vergessen oder verdrängt. Jede dieser Epidemien – die Liste liesse sich verlängern – wurde im Speicher unserer Erinnerung stets als ein singuläres, wenn auch schreckliches Ereignis abgelegt, das, wenn auch nicht restlos besiegt, in der allgemeinen Wahrnehmung doch ein «Ende» hatte.

Was im Gegensatz dazu – mit Beginn vor einem guten Jahr – droht, ist, um mit Tucholsky zu sprechen, ein Zustand, dessen Beschreibung sich nicht in der Sequenzierung des Covid-19-Virus und seiner Mutanten erschöpft, sondern sich pandemisch schnell in der Anmassung von Macht, Arroganz und Überheblichkeit von Politikern zeigt, die in der von Ängsten geschürten Verunsicherung die Gelegenheit ergreifen, über ihre Befugnisse hinaus Tatsachen zu schaffen. Auch für das Heer der subalternen Beamten und der selbstgerechten Handlanger des Machtapparats wurde Corona unerwartet zu einem Gamechanger! Endlich sind ihre am Schreibtisch erdachten Verordnungen und Anweisungen mehr als nur Entwurfsmaterial, denn nicht Sachverstand, sondern Vollzug lautet das Gebot der Stunde, nicht Massnehmen, sondern Massnahmen!

Spiegelbildlich hierzu drängt der oberflächlich angelernte Sachverstand von Lobbyisten und Politikern ins Rampenlicht der «Wie-Weiter-Debatten», in denen mit Vokabeln polemisiert wird, deren Gebrauch den Wortführern so fremd ist wie deren Bedeutung. Da die Bekämpfung der Pandemie die Politik überfordert, hat sie die Flucht nach vorne angetreten und die Seuche für ihre Zwecke instrumentalisiert. Seither werden im Windschatten von Lockdown und Notverordnung auch reaktionäre Ideologien und faschistoides Gedankengut zur Überwindung der Bedrohung propagiert.

Auch deshalb überlässt die Politik das Wort nur ungern der Wissenschaft, denn sachliche Erwägungen sind ihr lästig und bergen zudem die Gefahr, den Sinn im Gestrüpp der Strategien und Massnahmen finden zu sollen.

Corona wird abklingen, nicht ohne Spuren und markante Verwerfungen zu hinterlassen. Die globalisierte Menschheit wird nicht dort wieder anfahren können, wo sie zu Beginn des vergangenen Jahres auf die Bremse treten musste. Das löst bei vielen Menschen auch Verarmungsängste aus. Was wirklich auf uns zukommen wird, ist nicht absehbar. Doch am Horizont zeichnet sich ab, dass die Folgen des Ereignisses, das die Pandemie später einmal gewesen sein wird, schon heute - auch in etablierten Demokratien – den aggressiv auftretenden Populisten Auftrieb verleihen werden. Notverordnung, Diskriminierung und mancherorts auch Verfassungsbruch fordern die schon seit Langem mit der Weltoffenheit Unzufriedenen geradezu auf, aus dem Ereignis einen Zustand zu machen, der zum Ziel hat, unsere Grundwerte von Toleranz, Selbstbestimmung und Rechtsgleichheit aufzuweichen. Die Demagogen, die solches vorantreiben, sind unterwegs, denn nie war die Verunsicherung der Mehrheit so tief und die Gelegenheit, sich diese zunutze zu machen, so vielversprechend. Sollten zudem die Handlanger der Macht, denen die Pandemie einen Vorgeschmack auf ihren Einfluss und ihre Unverzichtbarkeit gegeben hat, ein Ohr dafür haben, stünde einmal mehr in der Geschichte ein Heer von Mitläufern bereit. Was daraus folgen kann, sind Zustände, die man im Keim ersticken sollte.

Gabriel Heim ist Journalist, Autor und Regisseur und lebt in Basel.

Gabriel Heim