Der Gouverneur von Kalifornien bedauert es, Israel als «Apartheidstaat» bezeichnet zu haben.
An einem Interview zu seinen neuen Memoiren – ein Ritual für Präsidentschafts-Aspiranten quer durch die Parteien – hat Gavin Newsom am Dienstag sein Bedauern darüber erklärt, Israel als Apartheidstaat bezeichnet zu haben. Dies geschah vor wenigen Wochen an einem Podcast-Gespräch. Seinerzeit hatte der Gouverneur von Kalifornien angedeutet, die USA sollten ihre militärische Unterstützung für Israel überdenken und bemerkt, manche Leute würden in Bezug auf Israel «angemessenerweise von einer Art Apartheidstaat» sprechen.
In dem neuen Gespräch bei «Politico» versichert Newsom, er bedauere die Verwendung des Wortes «Apartheid» zur Beschreibung Israels – er habe sich auf eine mögliche zukünftige Entwicklung Israels beziehen wollen, nicht auf dessen aktuelle Politik. Newsom will sich dabei auf einen Meinungsbeitrag von Tom Friedman in der «New York Times» bezogen haben, der jüngst geschrieben hatte, ein neuer Wahlsieg Netanyahus infolge des Iran-Krieges wäre «ein wesentlicher Antrieb für seine Bestrebungen, das Westjordanland zu annektieren, den Obersten Gerichtshof Israels zu schwächen und Israel in einen Apartheidstaat zu verwandeln.»
Newsom nennt dies nun «eine berechtigte Sorge, die ich mit Tom teile.» Der Frage, ob er sich selbst als Zionisten betrachte, wich Newsom aus und erwiderte: «Ich bringe dem Staat Israel tiefe Hochachtung entgegen.». Er sei stolz darauf, den Staat Israel zu unterstützen, aber: «Ich lehne die Führung von Bibi Netanyahu zutiefst ab – ebenso seine Ablehnung der Zwei-Staaten-Lösung und die Art und Weise, wie er der extremen Rechten nachgibt, insbesondere im Hinblick auf die Geschehnisse im Westjordanland.»
Newsom gilt seit Langem als Unterstützer Israels. Er reiste kurz nach dem 7. Oktober 2023 in das Land und traf dort mit Familienangehörigen von Menschen zusammen, die von den Hamas-Terroristen entführt oder getötet worden waren. In jüngster Zeit hat er jedoch seine Kritik an der rechten Regierung des Landes sowie an deren Unterstützern verschärft und beteuert er, er werde «niemals» Wahlspenden von der pro-israelischen Lobbygruppe Aipac annehmen (Link).
Newsom gilt momentan als stärkster Präsidentschaftskandidat der Demokraten 2028 und liegt mit seiner Wende gegen Aipac in einem breiteren Trend: etliche Partei-Prominente tun öffentlich kund, entweder niemals Geld von Aipac angenommen zu haben, oder dies keinesfalls tun zu wollen. Darunter sind auch so bekannte Unterstützer Israels wie Josh Shapiro, der Gouverneur von Pennsylvania und Rahm Emanuel, der ex-Bürgermeister von Chicago (Link).
