Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat einen schrittweisen Abzug der verbleibenden israelischen Truppen aus dem Südlibanon in Aussicht gestellt.
Sofern die libanesische Armee die notwendigen Schritte zur Entwaffnung der Hizbollah unternehme, werde Israel ebenfalls Schritte unternehmen, teilte Netanyahus Büro mit.
Dazu zähle in Abstimmung mit einem von den USA vorgelegten Plan eine schrittweise Reduzierung der israelischen Militärpräsenz im Libanon.
Zwischen Israel und der Hizbollah herrscht seit Ende November eine Waffenruhe. Beide Seiten werfen sich Verstösse vor. Israel hat an fünf Posten im Südlibanon weiterhin Truppen stationiert. Das israelische Militär greift zudem nahezu täglich weiter im Libanon an. Dabei sterben immer wieder Menschen. Die Angriffe gelten laut Israel Zielen der Hizbollah.
Die libanesische Regierung steht unter Druck, die Vereinbarung zur Waffenruhe umzusetzen. Dazu zählt auch die Entwaffnung der zuletzt mächtigen Hizbollah. Die Regierung in Beirut hatte dazu Anfang August einen Plan der USA angenommen, der eine vollständige Entwaffnung der schiitischen Miliz bis Jahresende vorsieht. Die staatliche Armee soll ausarbeiten, wie genau das äusserst schwierige und politisch riskante Vorhaben umgesetzt werden soll.
Die Hizbollah will einer Entwaffnung erst zustimmen, wenn Israel seine Angriffe im Libanon einstellt und die verbleibenden Truppen aus dem Süden des Landes abzieht.
Für Mittwoch haben die vom Iran unterstützte Organisation und die mit ihr verbündete Amal-Bewegung zu einem Protest in Beirut gegen die Beschlüsse der libanesischen Regierung zur Monopolisierung aller Waffen aufgerufen. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten beide Gruppen das Recht auf bewaffneten Widerstand und warnten vor «Unterwerfung und Kapitulation».
