USA 08. Nov 2019

Bloomberg spielt doch mit Präsidentschafts-Bewerbung

Der ex-Bürgermeister von New York trifft Vorbereitungen für eine Bewerbung um die Nominierung der Demokraten für 2020.

Es könnte Torschluss-Panik sein. Nachdem er im Frühjahr offiziell auf eine Bewerbung um die Präsidentschafts-Nominierung bei den Demokraten verzichtet hatte, trifft Mike Bloomberg nun doch Vorbereitungen dafür. In den kommenden Wochen laufen die Anmeldefristen für eine Bewerbung in amerikanischen Gliedstaaten ab. Den Beginn macht dabei am heutigen Freitag Alabama.

Wie zuerst von der «New York Times» vermeldet, sind Beauftragte Bloombergs momentan dabei, in Alabama die notwendigen Unterschriften von Bürgern zu sammeln, auf deren Grundlage er dann eine Wahlteilnahme beantragen kann. Ob Bloomberg die notwendigen Signaturen zusammenbringt, ist momentan unklar (Link).

Laut der Times will Bloomberg zudem noch in dieser Woche ein offizielles Statement über seine Absichten für 2020 abgeben. Die Kampagnen von Bernie Sanders und Elizabeth Warren haben die Nachrichten dazu bereits mit scharfer Kritik gewürdigt und als Indiz für genau jene Probleme bezeichnet, die sie zu Präsidentschafts-Bewerbungen motivieren: Der übermässige und schädliche Einfluss von Milliardären und Grossspendern auf die amerikanische Politik und Gesellschaft.

Bloomberg ist dagegen um den Linksruck der Demokraten besorgt. Seine Kandidatur wäre ein Anzeichen dafür, dass er dem eher moderaten Joe Biden nurmehr schwache Chancen auf die Nominierung (oder dann als Kandidat gegen Trump) zurechnet. Doch mit einer offiziellen Bewerbung würde der 77-Jährige zunächst Biden am stärksten treffen – denn auch Bloomberg müsste die Unterstützung moderater Wähler als ersten Schritt für die Eroberung einer Mehrheit der Demokraten in den Vorwahlen erringen.

Doch besonders gut sehen Bloombergs Chancen nicht aus. Bei Test-Umfragen hat er maximal sechs Prozent Zustimmung im Parteivolk errungen. Auch wenn der ex-Bürgermeister von New York sein Privatvermögen von 50 Milliarden Dollar für Anzeigen und den Aufbau einer Wahl-Organisation mobilisiert, wird er ohne spontane Unterstützung aus der Basis nicht weit kommen.

Unklar ist momentan auch, ob Bloomberg sein Engagement für zivilgesellschaftliche Anliegen wie die Initiative «Beyond Carbon» für die Schliessung von Kohlekraftwerken, oder Bemühungen für Waffen-Gesetze und eine vernünftige Klimapolitik weiter betreiben will. Er hatte im Frühjahr angekündigt, dass er dafür und die Unterstützung demokratischer Kandidaten landesweit 500 Millionen Dollar aufbringen will. Bloomberg hat dafür eine eigene Organisation um den erfahrenen Wahlstrategen Howard Wolfson aufgebaut, der 2008 für Hillary Clinton tätig war.

Auch wenn seine Bewerbung das Kandidaten-Feld am Ende nur kurzzeitig aufmischt und eher noch Linke wie Warren und Sanders stärkt – zumindest die Berater und Dienstleister Bloombergs dürften von seiner Kandidatur finanziell kräftig profitieren.

Andreas Mink