USA verteidigen Israel vor Internationalem Gerichtshof gegen Völkermordvorwurf.
Die Vereinigten Staaten haben Israel im Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) offiziell gegen den Vorwurf des Völkermords verteidigt. In einer eingereichten Stellungnahme bezeichnete Washington die Anschuldigungen als «falsch» und als Teil einer breiteren Kampagne, die darauf abziele, Israel und das jüdische Volk zu delegitimieren sowie Terrorismus gegen sie zu rechtfertigen oder zu fördern.
Der Fall war 2023 von Südafrika angestrengt worden. Pretoria wirft Israel vor, mit seiner Militärkampagne im Gazastreifen gegen die Völkermordkonvention zu verstossen – ein Vorwurf, den Israel entschieden zurückweist.
In ihrer Eingabe argumentieren die USA, es fehle an dem für den Straftatbestand zentralen Nachweis eines spezifischen Vernichtungswillens. Selbst hohe zivile Opferzahlen seien nicht automatisch ein Beleg für genocidale Absicht, insbesondere in einem bewaffneten Konflikt unter Bedingungen urbaner Kriegsführung.
Mehr als ein Dutzend Staaten haben sich bislang mit eigenen Interventionen in das Verfahren eingeschaltet, viele davon kritisch gegenüber Israel. Island und die Niederlande brachten ebenfalls Stellungnahmen ein; Den Haag betonte dabei, dass Aushungern, Vertreibung oder gezielte Angriffe auf Kinder Elemente eines Völkermords darstellen könnten, ohne selbst eine abschliessende Position zum Vorwurf einzunehmen.
Der IGH hat seit Einreichung der Klage mehrere einstweilige Anordnungen zu Israels Verhalten im Gazakrieg erlassen, darunter Massnahmen zur Verhinderung möglicher genocidaler Handlungen und zur Sicherstellung humanitärer Hilfe. Eine endgültige Entscheidung steht weiterhin aus.
