standpunkt 20. Mai 2020

Koalition der wandelnden Toten

Eine Einheitsregierung, die einen schmerzvollen Kompromiss einschliesst – die Legitimierung Binyamin Netanyahus als Premierminister – war angesichts der Situation, wie sie sich entwickelt hat, die einzige Option. Allerdings wurde sie auf eine unehrliche Weise verwirklicht, die sich nicht nur schwer rechtfertigen lässt. Es ist ähnlich schwer, überhaupt etwas Gutes in ihr zu sehen.

Das Koalitionsabkommen ist nichts anderes als eine Versicherungspolice für beide Seiten. Es enthält eine Fülle von Verdrehungen und Verzerrungen, die auf ein Fehlen von Integrität und elementarem Vertrauen schliessen lassen. Die wichtigsten Ministerien, die sich mit Covid-19 befassen – der angebliche Grund dafür, weshalb diese Regierung gegründet wurde – wurden nicht an Personen vergeben, die dazu fähig sind, aus den Ruinen etwas aufzubauen oder sich mit einer zweiten Welle zu befassen.

Die Legislative wird weiter mit Füssen getreten und Menschen, die plötzlich aus dem Nichts erschienen sind, sind nicht gewillt, nur einfache Knessetabgeordnete zu sein. Nein, sie fordern ein Ministeramt. Und das Rechtswesen wird mit einem gefährlichen, gewalttätigen Angriff konfrontiert.

Netanyahu hätte mit der Aufgabe seines Amts nicht nur für die Vorwürfe krimineller Machenschaften gegen seine Person zahlen müssen, sondern für seine Sünden bezüglich der israelischen Gesellschaft. In erster Linie für seine erzwungene und schmerzvolle Art, diese Gesellschaft abzutragen. Ein Minister, der in einer seiner Regierungen gedient hat, sagte einst, dass Netanyahu sich als Erstes zwischen zwei Personen drängt, um sie auseinanderzubringen, wenn er sieht, wie zwei Personen miteinander Hand in Hand gehen. Diese Arbeit des gesellschaftlichen Abtragens, in welcher er ein Meister ist, zeigt sich sogar jetzt ganz klar, wenn er seine fünfte Regierung bildet.

Menschen, die Blauweiss-Chef Benny Gantz nahestehen, sagten, er habe unter einer echten Agonie gelitten während des Prozesses der Suche nach Portefeuilles für seine Leute. Er agierte komplett verschieden von den gängigen politischen Normen im Lande, sagte sie: Er hat ein Herz.

Es ist möglich, wie Kommentatoren stets argumentieren, dass Gantz, als er sich Netanyahu zugesellte, effektiv einen Kampf auf höchstem Niveau gegen den Premierminister austrug. Der Weg, sich vor ihm und seinem giftigen Einfluss zu retten, habe für ihn darin bestanden, eine Gegenkraft zum Premierminister darzustellen. Doch die Erfahrung von gut 20 Jahren mit Netanyahu, kombiniert mit der gegenwärtigen politischen Realität, haben den ernsten Verdacht aufkommen lassen, dass wir in Tat und Wahrheit einer weiteren Wahlrunde näher sind, während das Problem Netanyahu schlimmer und schlimmer wird, und Gantz politisch tödlich krank ist.

Ziehen Sie die anderen Gäste in Betracht, die gekommen sind, um unter Netanyahus Dach Schutz zu finden, kann man sich des Gefühls kaum erwehren, dass es sich dabei um Menschen handelt, die ihr eigenes Todesurteil unterschrieben haben.

Verschiedene Stimmen sagen, dass Gabi Ashkenazi (Blauweiss) drauf und dran sei, sich seinen Weg in den Likud, einem Wurm gleich, zu winden. Die Wahrheit ist aber, dass er sich in drei Wahlgängen wie jemand benommen hat, der sich noch gar nicht im Klaren ist darüber, ob er an diesen Kopfschmerzen überhaupt interessiert ist. Indem man sich abseits hält, klettert man nicht die politische Leiter empor.

Amir Peretz und Itzik Shmuli von der Arbeitspartei haben das Vertrauen und den Respekt ihrer Wähler verloren. Ob sie abgesehen von den eingefleischten Anhängern, die sie umgeben, überzeugte Anhänger haben, ist zweifelhaft. Orli Levy-Abecassis von Gesher hat mit einem beeindruckenden Momentum begonnen, ist aber zu einem Witz geworden. Die Belohnung, die sie für den Diebstahl von Stimmen erhalten hat, ist die Führung eines Gemeindezentrums und die Leitung eines eigens für sie gegründeten Ministeriums, dessen Zweck niemand versteht.

Yoaz Hendel und Zvi Hauser (ehemals Blauweiss und jetzt Derech Eretz), die angetreten waren, um als Kontrast zu Netanyahu eine ethische Rechte auf die Beine zu stellen, spuckten auf freundliche Weise in die Gesichter ihrer Führer und kämpften mutig, um für ihre neue Partei staatliche Gelder zu erhalten. Sollten sie je unabhängig an einer Wahl teilnehmen, ist nicht damit zu rechnen, dass irgendjemand, ihre Familien ausgenommen, ihnen ihre Stimmen geben würde.

Rabbi Rafi Peretz (Das jüdische Haus, und jetzt Jerusalem-Minister innerhalb des Likud) war Pä-dagoge und eine angesehene öffentliche Figur innerhalb der religiös-zionistischen Gemeinschaft. Er zerstörte aber all das in dem Moment, in dem er in die Politik ging.

Ravit Hecht ist Journalistin und schreibt Kolumnen für «Haaretz».

Ravit Hecht