standpunkt 20. Mai 2020

Félicien Kabuga und das Ende einer Ära

Im Rückblick wirkt die These wie ein übler Scherz. Aber als Francis Fukuyama 1989 in einem Essay für «The National Interest» das «Ende der Geschichte» in den Raum stellte, wurde der in Chicago geborene Politologe auch von Experten ernst genug für ausführlich Debatten genommen. Schliesslich schien das Schiff der Menschheit am Ende des Kalten Krieges tatsächlich in einen Hafen von Frieden, Sicherheit und Demokratie einzulaufen. Dass Fukuyama so radikal danebengehauen hat, war zumindest seiner Karriere nicht abträglich. Heute 67 Jahre alt, hält der Harvard-Absolvent hohe Posten an der Elite-Universität Stanford.

Anlass zu dieser Reminiszenz gibt eine aktuelle Schlagzeile. Am Samstag wurde der ruandische Geschäftsmann Félicien Kabuga in einem Pariser Vorort festgenommen. Der 84-Jährige gilt als Financier und ein Drahtzieher des Völkermordes seiner Hutu-Gemeinschaft von 1994 an der Tutsi-Minorität. Schätzungen gehen von bis zu einer Million Todesopfern aus. Dass Kabuga ein Vierteljahrhundert lang von Polizeibehörden weltweit gejagt wurde, ist Institutionen zu verdanken, die als Belege für Fukuyamas Vision gelten können: Ab 1993 hat die Weltgemeinschaft dem Uno-Sicherheitsrat angegliederte «Ad-hoc-Gerichtshöfe» für die barbarischen Völkerrechtsverletzungen im ehemaligen Jugoslawien und dann in Ruanda gegründet. Die mit umfangreichen Vollmachten, Personal und Budgets ausgestatteten Kammern sind inzwischen im Internationalen Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichtshöfe, abgekürzt «IRMCT» aufgegangen, die in Den Haag und im tansanischen Arusha Verfahren gegen knapp 80 Angeklagte angestrengt und weitgehend abgeschlossen haben. Wie der umständliche Titel Residualmechanismus verrät, fahndet der IRMCT jetzt nur noch nach zwei mutmasslichen Massenmördern, die ebenfalls aus Ruanda stammen und wie Kabuga in Arusha der Justiz zugeführt werden sollen.

Die Verfahren beider Ad-hoc-Kammern waren umstritten. Richtern wie dem 1978 aus Israel in die USA übergesiedelten Holocaust-Überlebenden Theodor Meron wurden übergrosse Milde vorgeworfen. Aber immerhin hatte die Weltgemeinschaft auf Grundlage geteilter Prinzipien einen historischen Schritt zur Schaffung einer Art globaler Gerechtigkeit unternommen, der zur Abschreckung zukünftiger Völkermörder dienen konnte. Gerade von den heutigen USA aus mag dies als naive Verirrung erscheinen. Mit Rückendeckung der Republikaner demontiert Donald Trump die amerikanische Demokratie durch eine Fülle von Massnahmen wie der Absetzung interner «Wachhunde» an Ministerien, statt wirksam und planmässig gegen Covid-19 vorzugehen. Aussenpolitisch deckt Trump den ebenso strategisch dummen, wie grausamen Luftkrieg der Saudis in Jemen. Vor 25 Jahren hätten Leitartikler nach Anklagen gegen den Kronprinzen Muhammad bin Salman oder den syrischen Diktator Bashar al-Assad wegen Massenmordes gerufen. Aber heute scheinen Demokratie und freiheitliche Prinzipien spätestens seit dem Wahlsieg von Trump 2016 weltweit auf dem Rückzug.

So wirkt die Verhaftung Kabugas wie der letzte Nachklang einer kurzen, dem Kollaps der Sowjetunion folgenden Ära, in der internationale Organisationen und wichtige Staaten auch Völkermorde in abgelegenen Regionen als globale Herausforderung betrachtet und diese auch angepackt haben. Der Kampf gegen den Klimawandel, Hunger oder Krankheiten wie Malaria fällt im Kern ebenfalls in diese Sparte. Was also kann dieser ausgerechnet mitten in der Covid-19-Pandemie gegen internationale Netzwerke von Helfern und mit grosser Beharrlichkeit errungene Fahndungserfolg bedeuten? Immerhin gelang es Kabugas Familie im Kampf gegen die Sperrung ihrer Konten, den ehemaligen französischen Entwicklungsminister Michel Aurillac als Anwalt aufzufahren.

Als erste Reaktion auf Kabugas Verhaftung genügt es schon, drei Jahrzehnte zurück und auf die rosa Brille zu greifen, die Fukuyama bei der Arbeit an «The End of History?» getragen hat. Und siehe da: Es geht! Die Menschheit kann sich Institutionen schaffen, die Gerechtigkeit und universelle Prinzipien nicht allein predigen, sondern auch in mühsamer Kleinarbeit verwirklichen. Damit sei nicht gesagt, dass nun schon die dunkelsten Nachtstunden angebrochen sind, auf die plötzlich wärmende Helle folgt. Aber die Nachricht aus Paris ist zumindest ein Hoffnungsschimmer aus der Vergangenheit, dem Licht in der Zukunft folgen kann – so Menschen und Nationen dies für notwendig halten und wollen.

Andreas Mink ist US-Korrespondent der JM Jüdischen Medien AG.

Andreas Mink