Nach anderthalb Jahren und insgesamt 98 Verhandlungstagen ist die persönliche Aussage von Binyamin Netanyahu im Korruptionsprozess abgeschlossen.
Die direkte Befragung umfasste 35 Anhörungen, die anschliessende Kreuzvernehmung durch die Staatsanwaltschaft weitere 59 Termine. Damit endet eine der längsten und politisch aufgeladensten Aussagephasen in der israelischen Rechtsgeschichte.
Der Prozess läuft seit 2020 und umfasst die sogenannten Fälle 1000, 2000 und 4000. Netanyahu weist alle Vorwürfe zurück. Die Anklage wirft ihm Bestechung, Betrug und Vertrauensbruch vor. Im Zentrum stehen unter anderem teure Geschenke wohlhabender Geschäftsleute sowie mutmassliche Absprachen über eine günstigere Medienberichterstattung.
Die Aussagephase war von zahlreichen Unterbrechungen geprägt. Der Krieg gegen die Hamas, die Auseinandersetzungen mit der Hisbollah im Libanon sowie zuletzt der Konflikt mit Iran führten wiederholt zu Verschiebungen. Netanyahu argumentierte mehrfach, seine sicherheits- und aussenpolitischen Verpflichtungen machten eine reguläre Fortführung des Verfahrens schwierig. Gerichte lehnten mehrere Verschiebungsgesuche jedoch ab.
Mit dem Abschluss der Kreuzverhöre endet das Verfahren jedoch nicht. Nun können weitere Verteidigungszeugen gehört werden, bevor die Schlussplädoyers folgen. Ein Urteil wird deshalb weiterhin nicht kurzfristig erwartet. Beobachter gehen davon aus, dass sich das Verfahren noch über Monate oder sogar länger hinziehen könnte.
Der Prozess gilt als beispiellos: Noch nie zuvor hat ein amtierender israelischer Regierungschef in diesem Umfang vor Gericht ausgesagt. Die Affäre begleitet die israelische Politik seit fast einem Jahrzehnt und bleibt ein zentraler Streitpunkt zwischen Netanyahus Anhängern, die von einer politisch motivierten Verfolgung sprechen, und seinen Kritikern, die auf die Unabhängigkeit der Justiz verweisen.
