ISRAEL 21. Jun 2022

IDI-Präsident zur Auflösung der Knesset

Naftali Bennett in der Knesset am Dienstag. 

Fünfte Parlamentswahlen in nur drei Jahren.

Die demnächst abtretende israelische Regierung löste zum Schluss ihrer Karriere nicht nur kritische Echos im Volke aus. Yohanan Plesner etwa, Präsident des Israelischen Demokratie-Instituts (IDI) meinte zum Beschluss, die Knesset aufzulösen: «Der Beschluss von Premierminister Naftali Bennett, die Knesset aufzulösen und das Volk zum fünften Mal in nur etwas mehr als drei Jahren an die Wahlurnen zu rufen, ist ein klarer Hinweis darauf, dass Israels schlimmste politische Krise nicht ihr Ende gefunden hatte, als die jetzige Regierung eingeschworen wurde. Viel eher wurde sie in den Hintergrund geschoben, kehrte aber wieder zurück, als es der jetzigen Koalition nicht gelang, einen Weg zu finden, weiter vorwärts zu schreiten. Während die Regierung Bennett-Lapid zweifelsohne eine wichtige Rolle spielte, als es darum ging ein Budget zu verabschieden und mit anderen Gesetzgebungen vorwärts machte, wird diese fortdauernde Krise so lange nicht beendet werden, wie die Führer Israels ihre politischen Differenzen nicht beiseite schieben und die längst fälligen elektoralen und konstitutionellen Reformen in Kraft setzen. Es ist auch wichtig, festzustellen, dass, während diese Regierung eine der kürzestlebigen in der Geschichte des Landes im Amte war, spielte sie eine historische Rolle, indem sie eine arabische Partei in die Koalition und in den Entscheidungsprozessen aufnahm, die die nationale Führung betrafen. Dadurch wurde der Weg geebnet für die Möglichkeit eines weiteren Einschlusses der arabischen Minderheit in den politischen Prozess und die israelische Gesellschaft als Ganzes».

Jacques Ungar