ISRAEL 22. Jun 2022

Alt-neue Spielereien vor den Wahlen

Lapid und Netanyahu auf einer Aufnahme aus dem Jahr 2013. 

Erste Umfragen erwartungsgemäss ohne klare Sieger.

Der scheidende israelische Regierungschef Naftali Bennett hat den grundsätzlichen Entscheid für vorzeitige Neuwahlen kaum veröffentlicht, und schon besinnt das israelische Wählervolk sich auf sein bekanntes Alt-Neu-Spiel: Auf das Abhalten von Meinungsumfragen. Erfahrungsgemäss endeten die ersten derartigen Übungen ohne klare Ergebnisse. Das Volk gibt sich offenbar zurückhaltend und abwartend. Die Zeitung «Haaretz» fasste am Mittwoch das Ergebnis wie folgt zusammen: Oppositionsführer Binyamin Netanyahu werde nicht in der Lage sein, sich bei Wahlen die für die Bildung einer Koalition nötigen mindestens 61 der 120 Sitze zu sichern. Das ergaben laut dem Blatt die drei ersten Umfragen, die nach der Verkündung der Neuwahlen angefertigt worden waren. Eine Umfrage von Kan Public Broadcaster verleiht dem Likud-Chef 60 Sitze, während die TV-Kanäle 12 und 13 sich mit je 59 Mandaten für Netanyahu begnügen. Bereits am Montag hatte der Oppositionschef sich verpflichtet, eine «breite, starke, stabile nationale Regierung» auf die Beine zu stellen, die dem Volk den «nationalen Stolz zurückbringen» würde. In einem «jubilierenden», auf sozialen Medien verbreiteten Video sagte Bibi, jedem sei klar, dass die derzeitige Regierung, «der grösste Fehler in der Geschichte Israels, am Ende ihres Weges» angelangt sei. In allen drei Umfragen würden die meisten mittleren und kleineren Parteien um den Verbleib im Rennen zu kämpfen haben, wobei die liberale Meretz fürs Erste gar die Mindestklausel nicht erreichen würde. Bei allen Sympathien und Antipathien sollte nicht übersehen werden, dass den ersten drei Umfragen noch dutzende weitere folgen werden, bis es vermutlich am 25. Oktober oder sogar noch später ernst werden wird. Da kann sich noch manches ändern. Eines aber zeichnet sich bereits jetzt ab: Keine der Grossparteien dürfte ohne das Eingehen von Koalitionen mit auf den ersten Blick nicht sonderlich geliebten Mitbewerbern auskommen. Das dürfte die Regierungsbildung und damit auch die Amtsperiode des vermutlichen Interims-Regierungschefs Yair Lapid entscheidend verlängern. 

Jacques Ungar