ISRAEL-ITALIEN 04. Dez 2018

Parteichef der Lega besucht Israel

Israel steht vor einem nicht unproblematischen Besuch.

Unter Premierminister Netanyahu gestaltet Israel seine Kontakte zu rechtsstehenden Regierungen und Parteien bewusst und zielstrebig zusehends enger. In einem CNN-Interview meinte Netanyahu unlängst, er glaube nicht, dass die führenden Politiker dieser Staaten den Antisemitismus pflegen oder gar fördern würden. Diese Entwicklung bestätigt die enger gestaltenden Beziehungen zu Staaten wie Ungarn, Österreich, der Tschechischen Republik, den Philippinen und Brasilien. Am 11. und 12. Dezember steht nun eine zweitägige Israelvisite des italienischen Innenministers und Vize-Premiers Matteo Salvini auf dem Programm. Salvini, Vorsitzender der rechtsextremen Lega-Partei, ist überzeugt gegen die Immigration und die Aufnahme von Asylgesuchen. Wie er seine Ansichten in die Praxis umsetzen will, bewies er im Juni, als er sich weigerte, dem Such- und Rettungsschiff «Aquarius» zu gestatten, in Italien anzulegen. Das Schiff transportierte 629 Migranten, einschliesslich 134 unbegleitete Minderjährige, sieben schwangere Frauen und einige Leute, die unter Hyperthermie litten, weshalb ihr medizinischer Zustand bedenklich war. Die «Aquarius» durfte schliesslich in Spanien anlegen, wo sie von der dortigen Regierung willkommen geheissen wurde. Minister Salvini sorgte auch für einige Unruhe, als er die Registrierung aller nomadischen Roma verlangte, die in Italien lebten. – Mit ein Grund für die milde Haltung der Regierung Netanyahu gegenüber Italien dürfte die von Vize-Aussenminister Guglielmo Picchi in einem Interview mit der Gratis-Zeitung «Israel Hayom» bestätigte Absicht sein, ähnlich der Tschechei in Jerusalem ein italienisches Kulturzentrum zu eröffnen.

Redaktion