Ljubljana 07. Jun 2026

Neuer Abschnitt

Janez Janša am 22. Mai im slowenischen Parlament in Ljubljana vor der Abstimmung über seine Wahl zum Ministerpräsidenten.

Slowenien signalisiert Kurswechsel gegenüber Israel.

Mit dem Amtsantritt des neuen slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša zeichnet sich eine deutliche Annäherung an Israel ab. Nach Jahren angespannter Beziehungen unter der bisherigen liberalen Regierung von Robert Golob kündigte Israels Aussenminister Gideon Sa'ar einen «neuen Abschnitt» in den bilateralen Beziehungen an. Israel plant zudem die Eröffnung seiner ersten Botschaft in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana. 

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern hatten sich in den vergangenen Jahren stark verschlechtert. Slowenien gehörte zu den schärfsten europäischen Kritikern der israelischen Gaza-Politik, erkannte 2024 einen palästinensischen Staat an und verhängte Einreiseverbote gegen Ministerpräsident Binyamin Netanyahu sowie zwei seiner Minister. 

Janša gilt dagegen seit Jahren als enger Unterstützer Israels. Er kritisierte die Anerkennung Palästinas durch die Vorgängerregierung als Fehler und betonte wiederholt Israels Recht auf Selbstverteidigung. Beobachter erwarten nun eine grundlegende Neujustierung der slowenischen Aussenpolitik. 

Der politische Wechsel erfolgte nach den Parlamentswahlen im Frühjahr. Obwohl Golobs Freiheitsbewegung stärkste Kraft wurde, gelang ihr keine Regierungsbildung. Janša konnte eine Koalition rechter und konservativer Parteien schmieden und wurde Ende Mai zum vierten Mal zum Ministerpräsidenten gewählt. Sein Kabinett erhielt Anfang Juni die Zustimmung des Parlaments. 

Jüdische Organisationen und israelische Diplomaten sehen darin die Chance auf einen Neustart der Beziehungen. Ob die neue Regierung jedoch frühere Entscheidungen wie die Anerkennung eines palästinensischen Staates rückgängig machen wird, ist derzeit noch offen. 

Redaktion