Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat Medienberichten zufolge die Räumung nicht genehmigter israelischer Aussenposten im Westjordanland angeordnet.
Betroffen seien rund 100 von Siedlern ohne staatliche Bewilligung errichtete Standorte, insbesondere in den palästinensisch verwalteten Gebieten A und B. Wann die Räumungen beginnen sollen, ist noch unklar.
Die Entscheidung erfolgte offenbar auf Druck der USA. Der amerikanische Botschafter in Israel, Mike Huckabee, hatte gewalttätige Siedler nach einem Treffen mit palästinensischen Amerikanern als «Terroristen» bezeichnet und harte Konsequenzen gefordert. Zuletzt waren mehrere palästinensische Ortschaften von Siedlern angegriffen oder belagert worden.
Finanzminister Bezalel Smotrich, selbst Siedler und entschiedener Förderer des Siedlungsausbaus, bestätigte Netanyahus Weisung, erklärte jedoch, er lehne sie ab. Zugleich verwies er auf den massiven Ausbau israelischer Siedlungen im vollständig von Israel kontrollierten Gebiet C. Nach Angaben der Organisation Peace Now bestehen im Westjordanland derzeit 340 Aussenposten sowie 146 von Israel offiziell anerkannte Siedlungen. Die internationale Gemeinschaft betrachtet sämtliche Siedlungen als völkerrechtswidrig.
