Ein Medienbericht über einen angeblichen Apartheid-Vergleich sorgt für scharfe Kritik an der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas.
Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas sieht sich Antisemitismusvorwürfen ausgesetzt, nachdem sie Israel laut Medienberichten bei internen Gesprächen mit dem Apartheid-Regime im früheren Südafrika verglichen haben soll. Der Bericht des Brüsseler Portals Euractiv löste scharfe Kritik von jüdischen Organisationen und proisraelischen Kreisen aus.
Demnach soll Kallas bei einem Treffen in Mexiko erklärt haben, die internationale Kritik an Israel erinnere sie an die Debatten über das südafrikanische Apartheid-System. Die Äusserung habe innerhalb der EU für Irritationen gesorgt, da die Europäische Union den Begriff «Apartheid» bislang nicht als offizielle Beschreibung Israels verwendet. Frühere EU-Aussenbeauftragte hatten eine solche Einordnung ausdrücklich zurückgewiesen.
Kritiker werfen Kallas vor, mit dem Vergleich eine rote Linie überschritten zu haben. Nach der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance können bestimmte Formen der Dämonisierung oder Delegitimierung Israels als antisemitisch eingestuft werden. Befürworter von Kallas verweisen dagegen darauf, dass internationale Menschenrechtsorganisationen und einzelne israelische NGOs seit Jahren den Begriff Apartheid im Zusammenhang mit der israelischen Politik gegenüber den Palästinensern verwenden.
Der Streit fällt in eine Zeit wachsender Spannungen zwischen der EU und Israel. Unter Kallas hat die EU ihre Kritik an Israels Vorgehen im Gazakrieg und an der Siedlungspolitik verschärft. Gleichzeitig lehnten die EU-Mitgliedstaaten bislang weitergehende Sanktionen gegen Israel oder eine Aussetzung des Assoziierungsabkommens ab.
Eine offizielle Stellungnahme von Kallas zu den Vorwürfen lag bis Sonntagnacht zunächst nicht vor.
