Israelische Amtsträger bleiben im Visier des Internationalen Strafgerichtshof.
Nach einem Bericht von «Haaretz» hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag geheime Haftbefehle gegen fünf weitere israelische Amtsträger beantragt. Betroffen seien demnach drei Politiker sowie zwei Militärvertreter. Namen wurden offiziell nicht genannt.
Bereits seit längerem wurde spekuliert, dass sich Ermittlungen des IStGH auch gegen den israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich und den Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir richten könnten. Hintergrund sind unter anderem Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Siedlungsbau im Westjordanland.
Der Internationale Strafgerichtshof dementierte jedoch später Berichte, wonach bereits neue Haftbefehle ausgestellt worden seien. Eine Sprecherin des Gerichts erklärte laut Reuters, entsprechende Meldungen seien «ungenau». Zugleich bestritt der IStGH nicht ausdrücklich, dass neue Anträge eingereicht worden sein könnten.
Bereits im November 2024 hatte der IStGH Haftbefehle gegen Israels Premierminister Binyamin Netanyahu und den damaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg erlassen. Israel weist die Vorwürfe zurück und erkennt die Zuständigkeit des Gerichts nicht an.
