Die für den Mittelmeerraum zuständige EU-Kommissarin Dubravka Šuica hat die Bezeichnung des israelischen Vorgehens im Gazastreifen als «Genozid» zurückgewiesen.
«Wir sprechen derzeit nicht von einem Genozid. Die Definition von Genozid ist bekannt», sagte Šuica am Rande eines informellen Treffens der EU-Aussenminister im irischen Wicklow. Im Vordergrund stehe vielmehr die Frage, wie den Menschen im Gazastreifen geholfen werden könne.
Šuica betonte zugleich, dass die Europäische Union die Gesprächskanäle zu Israel offenhalten müsse. Ohne die Zusammenarbeit mit der israelischen Regierung könnten europäische Hilfsprojekte im Gazastreifen nicht umgesetzt werden. Als Beispiele nannte sie zwei geplante Vorhaben zur Wasser- und Abfallwirtschaft, denen Israel inzwischen zugestimmt habe.
Scharfe Kritik übte die EU-Kommissarin dagegen an den israelischen Siedlungsplänen im Gebiet E1 im Westjordanland. Diese seien mit dem Festhalten an einer Zweistaatenlösung nicht vereinbar.
Innerhalb der EU-Kommission hatte es zuvor unterschiedliche Äusserungen zur rechtlichen Einordnung des Gaza-Krieges gegeben. Kommissionsvizepräsidentin Teresa Ribera hatte 2025 von einem «Genozid in Gaza» gesprochen. Die Kommission stellte anschliessend klar, dass Ribera damit nicht die offizielle Position der EU-Exekutive wiedergegeben habe. Die Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen stuft Israels militärisches Vorgehen bislang nicht als Genozid ein.
