Das prägende Bild des Dienstags war die Rekordzahl arabischer Israelis, die vor den Wahllokalen auf ihre Stimmabgabe warteten.
Trotz der Abschreckungskampagnen der Rechten weigerten sie sich, auf ihr Recht zu verzichten, den politischen Prozess zu beeinflussen.
Von Jack Khoury
Unabhängig vom endgültigen Ergebnis steht eines bereits fest: Die Wahlbeteiligung der arabischen Bevölkerung war am Dienstag beispiellos.
Die Stimmen werden noch ausgezählt, und die Sitzverteilung in der Knesset könnte sich noch verändern. Doch eines ist an diesem Wahltag sicher: Die Kampagnen der Rechten, die Wählerinnen und Wähler abschrecken sollten, haben sie nicht von den Urnen ferngehalten. Wenn überhaupt, hatten sie genau den gegenteiligen Effekt.
Benjamin Netanyahus Warnungen vor «Araberinnen und Arabern, die in Scharen zu den Wahllokalen strömen», Itamar Ben-Gvirs Besuch in Kafr Qassem und die Anwesenheit rechter Aktivisten an den Wahllokalen, von denen einige bewaffnet waren, trieben die arabischen Bürgerinnen und Bürger im Laufe des Tages nicht zurück in ihre Häuser. Stattdessen machten sie den Wahlgang zu einer Form der Gegenwehr.
Wer am Dienstag durch arabische Städte und Dörfer fuhr, wurde Zeuge eines seltenen Anblicks: ältere Menschen, Menschen im Rollstuhl und ganze Familien, die Schlange standen und darauf warteten, ihre Stimme abzugeben.
Zeitweise fühlte es sich eher wie eine Kommunalwahl an, bei der die Wahlbeteiligung in arabischen Gemeinden üblicherweise hoch ist. Das war das prägende Bild des Tages, und es vermittelte eine klare Botschaft: Die arabischen Bürgerinnen und Bürger verzichten nicht auf ihr Recht, den politischen Prozess mitzugestalten – obwohl sie wissen, wie viele Menschen in Israel sie lieber als Bürger zweiter Klasse sehen oder sie nur so lange als Partner akzeptieren würden, wie sie keine echte Partnerschaft einfordern.
Dieses Votum sollte nicht als ausdrückliche Zustimmung zu sämtlichen Programmpunkten einer bestimmten Partei verstanden werden. Es ist in erster Linie ein Vertrauensbeweis für die arabischen Vertreter und Ausdruck des Wunsches, eine Regierung Netanyahu, Smotrich und Ben-Gvir von der Macht fernzuhalten.
Arabische Wählerinnen und Wähler gaben ihre Stimmen vor allem den beiden arabischen Parteien, der Gemeinsamen Liste und der Vereinigten Arabischen Liste. Das Kräfteverhältnis zwischen den beiden wird erst nach der Auszählung feststehen. Zehn oder elf Sitze für die Gemeinsame Liste wären ein bedeutender Erfolg; sieben oder acht für die Vereinigte Arabische Liste wären ein beispielloses Ergebnis für die Partei. Selbst wenn die Vereinigte Arabische Liste ihr Ziel von acht Sitzen verfehlt, hat sie ihre Stärke bereits unter Beweis gestellt. In jedem Fall ist die Frage, welche Partei in der arabischen Gesellschaft die stärkste wird, nicht die entscheidende.
Diesmal kommt es darauf an, was die jüdischen Parteien des Bündnisses, das die Regierung ablösen will, mit diesen Stimmen anfangen.
Arabische Wählerinnen und Wähler gingen auch an die Urnen, um zu sagen: Genug Rassismus, genug Faschismus, genug von einer Regierung, die ihre Bedrängnis noch verschärft.
Angesichts von Gewalt und Kriminalität ist ihre persönliche Sicherheit geschwunden; die Gefahr von Hausabrissen ist Teil des Alltags geworden; sichere Arbeitsplätze sind nicht mehr selbstverständlich; und die Stellung der arabischen Bürgerinnen und Bürger sowie ihr Recht auf Gleichheit werden immer wieder angegriffen.
Die Stimmabgabe war weder eine Verpflichtung jedes einzelnen Wählers auf ein bestimmtes politisches Programm noch eine Entscheidung über die Grundfragen des Konflikts. Sie war ein verzweifelter Versuch, eine unmittelbare Gefahr abzuwenden und die Tür für konkrete Veränderungen zu öffnen, die die Menschen in ihrem Alltag spüren könnten: die Bekämpfung der Kriminalität, den Schutz der Gemeinden, die Sicherung ihrer Rechte bei Wohnen und Beschäftigung sowie die Möglichkeit, wieder über einen vernünftigen politischen Prozess zu sprechen.
Hier beginnt die Bewährungsprobe für den Block des Wandels. Wird er die Legitimität der arabischen Vertreter anerkennen und ihren Wählerinnen und Wählern politisches Gehör verschaffen – bis hin zur Aufnahme der Vereinigten Arabischen Liste in die Regierung? Oder wird er im entscheidenden Moment zurückweichen, selbst nachdem die arabische Bevölkerung in grosser Zahl an die Urnen gegangen ist?
Die Möglichkeiten sind klar: eine Regierung, die mit Unterstützung der Vereinigten Arabischen Liste und der Gemeinsamen Liste gebildet wird, oder eine Rückkehr zur politischen Blockade, bei der Netanyahu an der Spitze einer geschäftsführenden Regierung bliebe und die zu einer erneuten Wahl in Israel führen könnte.
Bei einer weiteren Wahl wäre nicht garantiert, dass die arabischen Wählerinnen und Wähler den Erfolg vom Dienstag wiederholen würden. Wer früher an die Urnen gegangen ist, der Gemeinsamen Liste 15 Sitze in der Knesset verschafft und anschliessend mitangesehen hat, wie Benny Gantz ihr den Rücken kehrte, wird möglicherweise nicht erneut dieselbe Unterstützung gewähren, wenn der Block des Wandels das Ergebnis ignoriert oder sich damit begnügt, auf Unterstützung von aussen zu setzen. Arabische Wähler könnten darin einen weiteren Beweis sehen, dass ihre Stimmen zwar für den Wahlsieg gebraucht werden, bei der Verteilung von Macht und Einfluss aber unerwünscht sind.
Der Preis eines solchen Rückzugs würde sich nicht nur an der Zusammensetzung der nächsten Regierung bemessen. Er würde sich am verlorenen Vertrauen zeigen. Die arabischen Bürgerinnen und Bürger erwarten keine vollständige Gleichstellung über Nacht, und sie machen sich keine Illusionen über die Hindernisse und die Kräfte, die sich Veränderungen widersetzen werden. Aber sie erwarten, dass mit ihnen ein Dialog geführt wird, dass ihre Nöte anerkannt werden und dass ihre Legitimität nicht jedes Mal infrage gestellt wird, wenn sie Partner werden wollen. Sie erwarten Schutz vor einer Welle des Rassismus, eine Entschärfung der Wohnungsnot, mehr persönliche Sicherheit und konkrete Massnahmen gegen die Kriminalität.
Sie haben auch klare Erwartungen: Der Krieg in Gaza muss enden, und der Wiederaufbau muss beginnen. Im Westjordanland erwarten sie ein Ende der Gewalt israelischer Siedler und der Übernahme von Land.
Das sind keine zweitrangigen Forderungen. Es sind die Erwartungen von Bürgerinnen und Bürgern, die Sicherheit, Gleichheit und ein Mitspracherecht bei ihrer Zukunft verlangen.
Am Wahltag haben die arabischen Bürgerinnen und Bürger die nationale politische Bühne betreten und jene Kräfte umfassend herausgefordert, die einen vernünftigeren und legitimeren Staat versprechen.
Nun sind diese Kräfte an der Reihe, zu beweisen, dass ihre Worte mehr als eine Parole sind. Sie werden sich Netanyahus Giftmaschine entgegenstellen müssen, die bereits daran arbeitet, jede Aussicht auf eine Partnerschaft mit arabischen Parteien zu delegitimieren. Und sie werden entscheiden müssen, ob sie bereit sind, den politischen Preis eines solchen Schrittes zu zahlen.
Die arabischen Bürgerinnen und Bürger haben ihre Stimmen hörbar gemacht. Sollte der Block des Wandels sich dafür entscheiden, sie zu ignorieren, wird er nicht behaupten können, er habe nie eine Chance erhalten. Er wird eine Entscheidung getroffen haben – und die Verantwortung für deren Folgen tragen.
