Israel
Analyse 02.Jan 2024

Die Spaltung ist wieder da und muss warten bis nach dem Krieg

Das Urteil des Obersten Gerichts Israels gegen das erste verabschiedete Gesetz der geplanten Justizreform, erinnert alle Israelis daran, dass nach dem Gaza-Krieg noch ein ganz anderer Krieg auf sie…
Es war nicht anders zu erwarten. Die israelische Regierung tobte und beschimpfte gestern das Oberste Gericht, das sein Urteil über das erste Gesetz der «Justizreform» gesprochen hatte, das die…
Richard C. Schneider
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Türkei 02.Jan 2024

Israelischer Geheimdienst plante Aktionen

Die Türkei hat dem israelischen Geheimdienst vorgeworfen, Aktionen gegen in der Türkei registrierte Ausländer geplant zu haben. In dem Zusammenhang seien 33 Personen gefasst worden, teilte der…
Ob die Verdächtigen verhaftet oder festgenommen wurden, war zunächst nicht klar. Der israelische Geheimdienst habe geplant, ausländische Staatsbürger in der Türkei zu identifizieren, zu verfolgen…
Redaktion
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Jerusalem 01.Jan 2024

Shas legt sich mit Oberstem Gerichtshof an

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass pensionierte Richter des Obersten Gerichtshofs ihre verbleibenden Urteile innerhalb von neun Monaten nach ihrer Pensionierung veröffentlichen dürfen, statt wie…
Die ultra-orthodoxe Shas-Partei schlägt einen Gesetzesentwurf vor, um die Frist für die Veröffentlichung des Urteils des Obersten Gerichtshofs Israels zu verschieben. Das Gesetz sieht vor, dass das…
Redaktion
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Israel 01.Jan 2024

Oberster Gerichtshof entscheidet gegen Justizreform

Acht von 15 Richtern entscheiden, dass die Änderung, die angeblich die Befugnis des Gerichts, Regierungsentscheidungen zu kippen, wenn sie unvernünftig sind, beseitigt, ungültig ist. 12 der 15…
Der Oberste Gerichtshof Israels hat am Montag entschieden, das Gesetz zur Aufhebung der Zumutbarkeitsklausel, das die israelische Knesset im Juli verabschiedet hatte, für nichtig zu erklären. In…
Redaktion
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