Totgesagte leben länger

Wahlniederlagen wären für die Opposition in Israel leichter zu verkraften, gäbe es da nicht diese Wahlumfragen, die Monate im Voraus ihren Sieg ankündigen – um sich dann in Wahlnächten als völlig falsch zu entpuppen. Da stirbt die Hoffnung schneller, als Koalitionsverhandlungen enden.

Dies ist ganz anders auf der Gegenseite; Totgesagte leben länger. Hier ermöglichen es irreführende Umfrageprognosen, den Achtungserfolg von Premier Binyamin Netanyahu wie einen Sieg aussehen zu lassen. War das Ergebnis doch eigentlich ein Ächtungsresultat: Nach Auszählung von über 90 Prozent aller Stimmen zeichnete sich ein klarer Mandatsverlust des Likud ab: Von seinen bisherigen 32 bleiben ihm nur noch 26 der 120 Knessetsitze. Ein neues Rekordtief für den Likud. Die Parteien, die ausdrücklich eine Absetzung Netanyahus fordern, ziehen mit 67 Mandaten ins Parlament. Fest hinter dem Premier stehen 53 Mandate. Wie fest, wird sich in kommenden Koalitionsverhandlungen noch zeigen müssen. In den Parteien der Ultraorthodoxen, der «Wehrpflichtdrückeberger», kam am zweiten Tag nach deutlichen Mandatseinbussen bereits Panik auf. Wird es wie 2022 wieder eine Regierung ohne ultraorthodoxe Minister geben?

Eine einfache Rechnung, die nicht aufgeht
Eigentlich sollte es eine einfache Rechnung sein. Bei einer so grossen Mehrheit gegen Netanyahu sollte die Opposition in wenigen Tagen eine neue Regierung stellen können. Doch es ist überraschend, wie viele Milchmädchen es im Hitech-Land Israel noch gibt. Vor allem in der Opposition. Im Wahlkampf verpflichtete sich fast das ganze Anti-Netanyahu-Lager mit Ausnahme der Sozialdemokraten, keine Regierungskoalition mit arabischen Parteien einzugehen. Verleitet von Netanyahus Hetzmaschinerie, die seit über drei Jahrzehnten die arabischen Parteien in der Knesset dämonisiert. Mit ausgefeilten Mantra-Techniken gelang es Netanyahu, die Ablehnung arabischer Volksvertreter zu einer Doktrin der Nichtakzeptanz anwachsen zu lassen. Nicht die Politik der arabischen Parteien entscheidet, sondern die Tatsache, dass sie Araber sind.

Von «Nichtzionisten» zu «Antizionisten»
Im Wahlkampf redeten Netanyahu und seine Sprachrohre noch von «Nichtzionisten». Wer will schon wie ein Rassist aussehen? In der Wahlnacht wechselten sie dann abrupt zum Begriff «Antizionisten». Geht es doch darum, jede Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien zu verteufeln. Denn sie wäre das Ende der Ära Netanyahu.

Durch ihre Selbstblockade haben sich die Oppositionsparteien ihren einzigen Weg zu einer Regierungsbildung verbaut. Brechen sie ihr Wahlversprechen, wird Netanyahu sie zusammen mit den arabischen Parteien verteufeln: als «Terrorsympathisanten» und als «linke Anarchisten». Brechen sie ihre Verpflichtung nicht, wird Netanyahu sie trotzdem beschimpfen. Aber wer will schon gerne als Araber, äh, Nichtzionist, äh, Terrorsympathisant dastehen.

Fehlende Einigung
So schaffte es diese Opposition nicht einmal, sich im Wahlkampf auf einen Kandidaten zu einigen. Gadi Eisenkot lag in Sympathieumfragen unter den befragten Wählern und Wählerinnen klar vorn. Jedoch nicht unter den Parteiführern der Opposition. Sie legten den Wählern auch ein dringend benötigtes Sofortprogramm für die ersten 100 Tage nach Netanyahu erst wenige Tage vor den Wahlen vor – und überzeugten damit nicht. Sie schafften es auch nicht, der Hetzmaschinerie Netanyahus ein eigenes Narrativ entgegenzustellen.

Ist es doch eine Opposition mit Politikern, die teilweise rechts von ihm stehen. Sie wollen ihn im Verein mit den anderen Parteien der Mitte und von links aus dem Amt jagen. Doch die Einigung auf ein gemeinsames Grundsatzprogramm wird da zum unmöglichen Spagat. Avigdor Lieberman, Ex-Netanyahu-Vertrauter und heute eingeschworener Netanyahu-Gegner, unter einem Dach mit dem Sozialdemokraten Jair Golan? Sie stehen dort zusammen, aber nicht gemeinsam.

Getrieben statt treibend
Die Frage, wie sich die Oppositionskräfte zusammenraufen, beschäftigte im Wahlkampf die Medien und somit auch die Wähler mehr als die Ziele der Opposition. Ihre Ziele hätten sein sollen: Absetzung Netanyahus, Einrichtung eines staatlichen Untersuchungsausschusses zu den Vorgängen vor und an dem Tag des Hamas-Massakers am 7. Oktober 2023 und Verhinderung des als Rekrutierungsgesetz getarnten Drückebergerparagrafen. Israels Opposition erwies sich dabei nicht als treibende, sondern als getriebene Kraft. Sie reagierte, statt zu gestalten.

Auch nach den Wahlen zeigt sie sich unfähig, die Ursachen ihrer Misere bei sich selbst zu suchen. Bei wem sonst? Bei den Arabern selbstverständlich. Die hohe Wahlbeteiligung der arabischen Bevölkerung habe potenzielle Stimmen für die Opposition umgeleitet - zu den arabischen Parteien. Dabei wurde dieser Trend von den einmal doch zutreffenden Prognosen lange vor dem Wahltag vorhergesagt, ohne dass die Opposition ihre Devise «Nicht mit Nichtzionisten» umgemodelt, zumindest abgeschwächt hätte.

Eine kreativere Politik in Bezug auf potenzielle arabische Partner erschien im Wahlkampf nicht opportun. Jetzt ist sie unumgänglich, aber auch verspätet. Hätten die arabischen Wähler denn besser die Opposition wählen sollen, die jede Zusammenarbeit mit ihnen bereits im Vorhinein verweigerte?

Die neuen Königsmacher
Wobei die Opposition nicht allein vom Anstieg der arabischen Wahlbeteiligung überrascht war. Die arabischen Parteien waren es auch. Zu Beginn rechneten sie mit 15 Mandaten. Gegen Ende waren es 19. Was tun mit einem solchen Ergebnis, wenn fast alle potenziellen Partner eine Zusammenarbeit verweigern? Traditionell sind die arabischen Parteien ohnehin skeptisch, was die Einschätzung der Erfolgschancen ihrer parlamentarischen Arbeit angeht. Jetzt aber sind sie die neuen Königsmacher. So müssen auch sie nach kreativen Programmen suchen, wenn ihr jetziger Erfolg nicht in dem von Netanyahu eigens für sie geschaffenen luftleeren Raum verpuffen soll. Ein Blick auf die Politik der ultraorthodoxen Parteien kann da lehrreich sein.

Ein kreativer Neuansatz zeigte sich bereits im Wahlkampf. Die islamisch-konservative Raam-Partei mit ihrem Chef Mansour Abbas versetzte die politische Szene Israels in Erstaunen, als sie den liberalen und zionistischen Abgeordneten Joav Segalowitz als Nummer zwei auf ihre Liste setzte. Die ideologischen Widersprüchlichkeiten dieses Bündnisses liegen offen. So hat Segalowitz vertraglich zugesicherte Abstimmungsfreiheit in den Bereichen Sicherheit, Religion und LGTBQ. Der Zusammenschluss will aber keine neuen Programmpläne vorlegen, sondern die festgefahrenen politischen Fronten in Bewegung setzen. Ex-Polizeigeneral Segalowitz hat sowohl als Polizist als auch als Politiker seine Fähigkeiten bewiesen, die mörderische Clan-Kriminalität in der arabischen Gesellschaft mit Erfolg zu bekämpfen, das gegenwärtig grösste Problem für arabische Wähler. Raam stieg von fünf auf sieben Sitze.

Könnte die Opposition mit einer neuen Regierung tatsächlich neue Voraussetzungen für eine gemeinsame jüdisch-arabische Zusammenarbeit im Parlament schaffen, würde sie zum historischen Weichensteller. Sie ist durch das jetzige Ergebnis dazu gezwungen, ob sie dazu auch fähig ist, muss sie noch beweisen. Was bei diesem Patt schwierig bis unmöglich ist.

Netanyahus Blockade
Und dies will Netanyahu mit allen Kräften verhindern. Er kann mit seiner geschrumpften Mannschaft (von Frauschaft kann noch weniger die Rede sein als in der vorherigen Knesset) keine neue Regierung bilden. Aber er kann verhindern. Es bieten sich zwei Möglichkeiten an, die aber selbst Netanyahu nicht problemlos überwinden kann.

Eine grosse Koalition. Unterstützt wird sie bereits von zwei Präsidenten: Donald Trump erwähnte sie ausdrücklich in einer ersten Stellungnahme. Er erhofft sich dadurch eine Trennung Netanyahus von seinen extremistischen Koalitionspartnern, darunter offen argumentierende Rassisten und Mäzene krimineller und anarchistischer Siedler im Westjordanland. Ob mit oder ohne Netanyahu liess er diesmal offen. Stattdessen warf er die Möglichkeit einer Rotationslösung in den Ring. Auch Staatspräsident Jitzchak Herzog kündigte bereits vor den Wahlen an, in den anstehenden Koalitionsverhandlungen auf eine grosse Koalition hinzuarbeiten. Tatsächlich lässt sich die Wählerentscheidung als Votum für eine Koalition ohne Netanyahus Randradikale verstehen.

Dabei entscheidet Herzog, an wen das Mandat zur Regierungsbildung geht. Nicht automatisch an die grösste Partei, sondern nach Rücksprache mit allen Parteien an den Kandidaten mit den meisten Empfehlungen. Die arabischen Parteien kündigten bereits an, Eisenkot zu unterstützen. Nach früheren Wahlen verzichteten sie auch schon mal darauf, Empfehlungen auszusprechen.

Alles stünde demnach für eine grosse Koalition bereit. Doch wieder stellt sich die Frage: Wer kann besser Wahlkampfversprechungen brechen? Gerade die Parteien im Anti-Netanyahu -Lager rechts von Netanyahu, wie etwa Avigdor Liebermans Israel Beiteinu, lehnen eine Koalition ab, die Netanyahu weiter zum Premier hätte. Das war ihr wichtigstes Wahlkampfversprechen. Netanyahu aber zeigt keinerlei Bereitschaft, auf sein Amt zu verzichten. Im Gegenteil. Darum schart er sein Häuflein der letzten Auf-Rechten um sich. Nur mit ihnen kann er eine alternative Regierung verhindern.

Vor der Bildung einer grossen Koalition müsste daher der Likud zwei Hürden überwinden: den Rücktritt von Premier Netanyahu, unter Umständen parallel zu einer Begnadigung des Angeklagten Netanyahu im laufenden Korruptionsprozess, und auch die Bildung eines staatlichen Untersuchungsausschusses zum 7. Oktober 2023, den er bislang erfolgreich zu verhindern wusste.

Netanyahu jedoch zeigte auch am zweiten Tag nach der Wahl keine Bereitschaft, diese Vorbedingungen zu erfüllen. Im Gegenteil: Nach Auszählung fast aller Stimmen und Bekanntwerden des unveränderten Patts traf er sich demonstrativ mit seinen Rechtsauslegern Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir, «um zukünftige Schritte zu besprechen».

Neuwahlen als Ausweg
Demnach will er offenbar auf die zweite Option hinarbeiten: Neuwahlen. Für Israel die schlechteste aller Optionen: Es wäre der siebte Urnengang in sieben Jahren. Was die nach drei Kriegsjahren die chaotischen Zuständen in Israel nur noch verschärfen würde.

Für Netanyahu aber wären Neuwahlen mit einer zeitlich unbegrenzten Übergangsperiode bei diesem Ergebnis die beste Option. Kein Politiker tummelt sich in diesem schmutzigen Seichtgewässer der Politik so sicher wie er. 2018/19 hielt er sich als unkündbarer Übergangspremier ganze 18 Monate an der Macht.

Nichts ist in Israel so dauerhaft wie das Provisorische – und das heisst in Israel Netanyahu.