Israel Politik 10. Jul 2018

Spekulationen um vorgezogene Wahlen

Wieder wird in Israel über vorgezogene Neuwahlen spekuliert. Dieses Mal ist es Netanyahu selbst, der die Diskussion anheizt.

So regelmässig wie der alljährliche Neuschnee kehrt ein politisches Thema immer wieder in die israelischen Medien zurück: Wird die gegenwärtige israelische Regierung ihre Kadenz voll aussitzen, oder kommt es wegen einer Koalitionskrise zu vorgezogenen Knessetwahlen? Im Unterschied zu früheren Diskussionen scheint der Regierungschef dieses Mal die Tonart grundsätzlich geändert zu haben. Zum ersten Mal nämlich erklärte Netanyahu am Sonntag seinen Koalitionspartnern, er sei nicht unbedingt bestrebt, seine im November 2019 auslaufende Kadenz voll auszusitzen. Stattdessen deutete er den mit ihm die Koalition bildenden Parteichefs an, dass er vorgezogene Wahlen in die Wege leiten werden, sobald die Parlamentarier im Oktober von ihren ausgedehnten Sommerferien zurückkehren werden. Mit Wahlen könnte dann schon in der ersten Hälfte des kommenden Jahres gerechnet werden. Auf jeden Fall dürfte man in Jerusalem mit einem parlamentarisch lebhaft-hektischen Herbst rechnen. 

Jacques Ungar