Mit Blick auf die israelischen Wahlen schreibt Ari Folman in der Serie «Briefe von der Front» von den Schwächen der israelischen Opposition, Israels arabischen Bürgern und Nationalimsus.
Spät in der Nacht am Wochenende rief mich ein enger Freund in grosser Not an und bat mich, ihn von zu Hause ins nächstgelegene Krankenhaus zu bringen. Er litt unter einem Darmverschluss – etwas, das ihm seit seiner Operation nach einem Segelunfall vor zehn Jahren etwa einmal im Jahr passiert. Diesmal war seine Frau im Ausland, und er traute sich nicht, einen Krankenwagen zu rufen. Und so trafen wir besorgt in der Notaufnahme des Hillel-Yaffe-Krankenhauses in der Stadt Hadera ein.
Die Erstversorgung eines Darmverschlusses ist kompliziert und erfordert Voruntersuchungen durch mehrere Ärzte: Chirurgen, einen Kardiologen, der ein Herzleiden als Ursache ausschliessen soll, sowie zu einem späteren Zeitpunkt Spezialisten für Bauchwand- und Gefässmedizin. Insgesamt verbrachten wir 14 Stunden in der Notaufnahme. Er erhielt eine nicht invasive Behandlung, durch die der Verschluss erfolgreich behoben werden konnte.
Während seines Krankenhausaufenthalts fiel mir auf, dass alle Ärztinnen und Ärzte, die ihn behandelten, Araberinnen und Araber waren. Leitende Fachärzte, Assistenzärzte, ebenso wie das Pflegepersonal – fast alle waren arabische Staatsbürger Israels. Ich schaute mich um. Die Notaufnahme war voller Israelis aus allen Teilen der Gesellschaft: aus der Stadt und vom Land, religiös und ultraorthodox. Sie alle hatten sich voll und ganz in die Hände des arabischen medizinischen Personals begeben, das sich mit ausserordentlichem Engagement und bewundernswerter Geduld um sie kümmerte. Nach acht Stunden konnte ich mich dem Gedanken, der mich die ganze Nacht über gequält hatte, nicht länger entziehen.
Schwache Opposition
Jede einzelne der Parteien, die die Opposition gegen die rassistische, homophobe Regierung von Binyamin Netanyahu bilden, hat nun erklärt, sie werde in der nächsten Regierung keine Koalition mit arabischen Parteien eingehen. Zugleich behauptete der Koalitionspartner Shas unter Aryeh Deri diese Woche, die Ereignisse vom 7. Oktober 2023 seien geschehen, weil die Regierung Amir Ohana, einen offen schwulen Mann, zum Vorsitzenden der Knesset gewählt habe. Selbst um den Preis weiterer Wahlen. Selbst um den Preis, Netanyahu an der Macht zu belassen – den Mann, dessen eigene Hände, Worte und Taten den Staat Israel schon lange vor dem 7. Oktober und erst recht danach an den Rand des völligen Ruins gebracht haben.
Und so haben Gadi Eisenkot, Naftali Bennett, Yair Lapid und – selbstverständlich – Avigdor Lieberman, für den der Krieg im Gazastreifen offenbar auch noch fünf weitere Jahre hätte dauern können, alle erklärt, dass sie unter keinen Umständen einer Zusammenarbeit mit Arabern zustimmen werden, falls sie eine Regierung bilden.
Mit zweierlei Mass
Araber machen 21,7 Prozent der israelischen Bevölkerung aus. Das sind etwa 2,3 Millionen arabische Bürger und Bürgerinnen Israels. Einige bezeichnen sich als palästinensische Bürger Israels, andere als arabische Bürger Israels. Alle haben das Wahlrecht.
Sie sind gut genug für uns, wenn sie uns im Krankenhaus behandeln. Ich habe Anhängerinnen und Anhänger von Itamar Ben-Gvir gesehen, die bereit waren, sich mit der Krankenhausleitung anzulegen, um sicherzustellen, dass ein bestimmter arabischer Chirurg, der auf seinem Gebiet als aussergewöhnlich gut gilt, ihre relativ unkomplizierte Hiatushernie operieren würde. Doch sobald die Operation vorbei war, wären dieselben Leute durchaus bereit gewesen, das Haus der Familie des Chirurgen niederzubrennen oder ihn einfach über die Grenze zu vertreiben.
Araber sind gut genug, wenn sie uns operieren, wenn sie unsere Anlageportfolios bei der Bank verwalten, wenn sie als Bauunternehmer unsere Häuser in wohlhabenden Vierteln bauen und wenn sie unsere Autos für weniger Geld reparieren. Doch für Yair Lapid, Bennett und Eisenkot sind sie nicht gut genug, um als Gesundheitsminister oder Innenminister zu dienen. Nicht einmal gut genug, um ihre Regierung von ausserhalb der Koalition zu unterstützen.
Manche mögen sagen: Wenn das die Opposition ist, verdient sie es vielleicht, zu verlieren. Was ist schliesslich der grosse Unterschied zwischen ihnen und Netanyahu, Ben-Gvir und Smotrich?
Der Sonderfall Abbas
Mansour Abbas ist ein Araber, den Zionisten im Allgemeinen mögen. Er verfügt über ein Mass an persönlicher Integrität, das unter israelischen Politikern und Politikerinnen aussergewöhnlich hoch ist – darüber herrscht in der Knesset breiter Konsens. Er ist der Ansicht, dass der Staat Israel in erster Linie ein jüdischer Staat sein sollte. Er ist der Meinung, dass arabische Bürgerinnen und Bürger Israels statt des Militärdienstes einen Nationaldienst in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Landwirtschaft leisten sollten, um so Teil des Landes zu werden.
Er ist kein besonders ausgeprägter palästinensischer Nationalist, gewiss nicht stärker als Mitglieder der israelischen Linken, etwa die Demokraten von Yair Golan. Am 8. Oktober, dem Tag nach dem schrecklichen Massaker in den Gemeinden rund um den Gazastreifen, veröffentlichte er eine versöhnliche Botschaft, in der er Menschen aller Glaubensrichtungen dazu aufrief, äusserste Zurückhaltung zu üben.
In den letzten Monaten hat Mansour Abbas den vielleicht bedeutendsten Schritt in der israelischen Politik unternommen. Er hat sich von der Islamischen Bewegung losgesagt und sich mit dem Knesset-Abgeordneten Yoav Segalovitz verbündet, einem pensionierten Generalmajor der Polizei und glühenden Zionisten, der zu der Überzeugung gelangt ist, dass nur eine auf direktem Dialog zwischen Juden und Arabern beruhende Koexistenz die Schaffung einer neuen Gesellschaft in Israel ermöglichen kann.
Einzigartige Zusammenarbeit
Segalovitz hat die mutigste politische Entscheidung getroffen, die Israel seit Jahren erlebt hat. Er verliess die Partei von Yair Lapid, deren Vorsitzender sich – wie erwähnt – weigert, mit Abbas in derselben Regierung zu sitzen, nur weil dieser Araber ist, und ist nun die Nummer zwei auf der Wahlliste von Mansour Abbas.
Seit der Bekanntgabe seiner Entscheidung ist Segalovitz in den sozialen Medien einer geradezu krankhaften Flut von Hass ausgesetzt. Morddrohungen, giftige Beschimpfungen, brodelnde Feindseligkeit, wohin er sich auch wendet. Doch Segalovitz lässt sich nicht abschrecken. Er bereist ganz Israel in einem Wahlkampf, der fast unmöglich erscheint, und verbreitet seine Botschaft der Koexistenz zwischen Juden und Arabern. Viele fürchten ernsthaft um sein Leben. Dennoch macht er weiter.
Segalovitz ist übrigens in vielerlei Hinsicht deutlich zionistischer als seine politischen Rivalen auf der linken Seite, jene, die sich weigern, in der nächsten Regierung an der Seite von Mansour Abbas zu sitzen. Abbas’ Bruch mit der Islamischen Bewegung hat es ihm zudem erstmals ermöglicht, eine Frau auf einen aussichtsreichen Listenplatz seiner Partei zu setzen: Iman Khatib-Yasin. Gemeinsam reisen Abbas, Segalovitz und Khatib-Yasin zwischen arabischen und jüdischen Städten und Dörfern und verbreiten ihre Botschaft. In einem Land, das von Hass und Rassismus durchdrungen ist, erscheint dies fast unvorstellbar.
Aussergewöhnliche Forderungen?
Im Gegenzug fordert Abbas von den Oppositionsparteien, die so verzweifelt darauf aus sind, Netanyahu abzulösen, nur das, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: Zugehörigkeit und Partnerschaft. Er besteht nicht darauf, der Regierung selbst beizutreten. Es würde ihm genügen, sie von aussen zu unterstützen. Aber er möchte, dass sich die Regierung um die arabischen Bürger und Bürgerinnen Israels kümmert.
Er fordert eine angemessene Polizeiarbeit und die Prävention von Kriminalität – insbesondere weil Ben-Gvir als für die Polizei zuständiger Minister alles in seiner Macht Stehende getan hat, um die Kriminalität in der arabischen Gesellschaft gedeihen zu lassen, indem er schlicht die wirksame Aufsicht abgeschafft hat. Abbas will eine bessere Infrastruktur in arabischen Städten, Baugenehmigungen, die Entwicklung von Städten und Dörfern. Völlig normale Forderungen von Menschen, die ein Fünftel der Bevölkerung des Landes ausmachen.
Doch Mansour Abbas ist nicht legitim. Und warum ist er nicht legitim? Weil er ein Araber ist. Und seit dem 7. Oktober sind Araber nicht mehr legitim. Es spielt keine Rolle, dass sie das Massaker in den Gemeinden rund um den Gazastreifen verurteilt haben. Es spielt keine Rolle, wer sie sind, woran sie glauben oder wen sie vertreten. Sie sind Araber.
Von wem geht die Gefahr aus?
Während ich diese Zeilen schreibe, erinnere ich mich an ein Treffen, das ich 2022 mit dem damaligen israelischen Kulturminister Hili Tropper hatte. Heute steht er auf Platz fünf der Liste von Gadi Eisenkot. Damals unterstützte Mansour Abbas die Regierung Bennett von ausserhalb der Koalition. Tropper sagte zu mir: «Wir sind überwältigt von Mansour Abbas’ Mut und Integrität. Ich habe noch nie einen Politiker wie ihn getroffen.» «Und sind alle in der Regierung Ihrer Meinung?», fragte ich. «Ja. Alle sind sich einig. Und alle machen sich schreckliche Sorgen um sein Leben. Wir haben Angst, dass ihm jemand etwas antun könnte.» «Wer würde ihm etwas antun?», fragte ich. «Weil er Araber ist?» «Nein, natürlich nicht», antwortete Tropper. «Jemand aus seiner eigenen Gemeinschaft könnte ihm etwas antun, weil er mit uns in der Regierung sitzt.»
Ich erinnere mich, dass ich nach unserem Gespräch durch die Strassen von Yafo ging. Ja, das war vor dem 7. Oktober. Ich fragte meine arabischen Nachbarn, was sie von Mansour Abbas hielten, weil ich Tropper einfach nicht glaubte. Sie sagten mir: «Endlich haben wir jemanden, der sich um uns kümmert. Warum um alles in der Welt sollten wir ihm etwas antun wollen?»
Momentaufnahme
Seit einem Jahr reise ich mit einer Kamera und einem Diktiergerät durch den Norden des Westjordanlands und dokumentiere die ethnische Säuberung von zehn kleinen palästinensischen Gemeinschaften, deren Lebensgrundlage die Schafzucht ist. Sie besitzen fast nichts. Sie haben keine Häuser. Sie leben in Zelten. Sie haben keinen Strom – abgesehen von Solarzellen – und kein fliessendes Wasser.
Die Hälfte der Gemeinschaften, die ich dokumentiert habe, wurde im vergangenen Jahr durch die Gewalt der Siedler von ihrem Land vertrieben. Sie erleben tägliche Gewalt, den Diebstahl ihrer Herden, das Anzünden ihrer Häuser und das Zerschlagen von Wassertanks, während draussen die Erde bei Temperaturen von 47 Grad Celsius glüht. Schliesslich ziehen die Palästinenser weg. Sie ziehen in die Städte. Dort gibt es Ausgangssperren und Kontrollpunkte, und es ist einfacher, sie zu kontrollieren.
Das Gift des Nationalismus
Als ich diese Reise begann, war ich überzeugt, dass die Doktrin der Siedler von der «jüdischen Vorherrschaft» im Grunde religiöser Natur sei, diktiert durch die akribische Planung von Smotrichs Truppen und verwurzelt in dem Glauben, dass erst dann, wenn das Land von «Nichtjuden» gesäubert sei, der Messias kommen und die Erlösung über das jüdische Volk hereinbrechen würde.
Doch im Laufe des vergangenen Jahres habe ich meine Meinung geändert. Jüdische Vorherrschaft ist ein nationalistisches Phänomen. Im Kern ist sie kein religiöses Phänomen. Die Siedlerbataillone sind lediglich der operative Arm, der die ethnische Säuberung durchführt.
Und der überzeugendste Beweis dafür, dass die jüdische Vorherrschaft eher ein Ausdruck des israelischen Nationalismus als einer religiösen Überzeugung ist, ist die kategorische Weigerung der politischen Mitte und des sogenannten Friedenslagers, eine Regierung mit Menschen wie Mansour Abbas zu bilden.
Optimismus statt Illusionen
Dieser entsetzliche Rassismus hat seit dem 7. Oktober an Dynamik gewonnen, aber er war schon immer da. Er hat sich lediglich im politischen Spektrum nach links verlagert. Ich kann keinen grossen Unterschied mehr zwischen Smotrichs jüdischer Vorherrschaft und der von Bennett, Lieberman und Eisenkot erkennen. Und doch, trotz allem, was ich hier geschrieben habe, brauchen wir Optimismus.
Wir müssen daran glauben, dass die barbarische, faschistische Junta, die uns in den letzten vier Jahren regiert hat, am kommenden Dienstag auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen wird.
Bilanz der Regierung
Es sind jene Leute, die als Erste ihre Absicht bekundeten, den Obersten Gerichtshof zu zerschlagen, die dann die Verantwortung für das Massaker vom 7. Oktober trugen, die sich anschliessend weigerten, diese anzuerkennen, die schliesslich die Geiseln im Stich liessen und in den Tunneln dem Tod überliessen, damit sie genug Zeit hätten, um das Land den 7. Oktober vergessen zu lassen, den Gazastreifen zu zerstören, dort 20 000 Kinder zu töten und das Gebiet vor Journalisten und Journalistinnen abzuschotten, die all diese Kriegsverbrechen dokumentiert hätten. Und währenddessen plünderten sie die Staatskasse.
Sie plünderten die Staatskasse, unser Steuergeld, und leiteten es an ultraorthodoxe religiöse Seminare um, an Menschen, die keine Lasten tragen, die nicht in der Armee dienen, die nicht arbeiten und die keine Steuern zahlen.
Sie beraubten pflegebedürftige Menschen, die letzten Überlebenden des Holocaust, die ärmsten Schichten der Gesellschaft, die Ministerien für Bildung und Gesundheit. Sie liessen dieses Geld in den Bau von 370 illegalen Aussenposten fliessen, die seit dem 7. Oktober im Westjordanland errichtet wurden, und statteten sie mit allem aus, was nötig ist, um ihre palästinensischen Nachbarn zu vertreiben – Palästinenser, die seit 60, 80, ja sogar 100 Jahren auf ihrem Land leben.
Wir müssen daran glauben, dass der Herrscher, der das grösste Massaker an Juden seit dem Holocaust zu verantworten hat, die Bühne verlassen wird. Wenn wir nicht daran glauben, dass dies geschehen kann, wird es auch nicht geschehen. Er wird hinweggefegt werden, und mit ihm die gesamte Bande von Schurken, Plünderern und Rassisten.
Partnerschaft oder Untergang
Aber – und das ist ein riesiges Aber – die endlosen Kriege werden nicht enden. Es wird wahrscheinlich weniger Plünderungen geben. Die Ministerien werden vielleicht wieder funktionieren. Es wird ein funktionierendes Bildungsministerium geben, ein funktionierendes Gesundheitsministerium, ein funktionierendes Verkehrsministerium.
Die Dokumente, die den Diebstahl, die Korruption und die Boshaftigkeit der letzten vier Jahre belegen, werden ans Licht kommen. Das Leben hier wird sich verbessern. Es wird sich erheblich verbessern. Aber die endlosen Kriege werden nicht enden.
Die Unterdrückungsherrschaft von 7,5 Millionen Juden über 5,5 Millionen palästinensische Araber wird unverändert bleiben. Die Unterdrückung im Westjordanland wird andauern, und die Zerstörung des Gazastreifens wird nicht rückgängig gemacht werden.
Nichts davon wird sich ändern, solange die jüdische Vorherrschaft fortbesteht, solange diejenigen, die die Macht ausüben, sich weigern, an eine Zusammenarbeit zwischen Arabern und Juden zu glauben. Solange eine solche Zusammenarbeit nicht möglich ist, solange es den Arabern nicht gestattet ist, ihren Platz in der Regierung einzunehmen und echte Partner bei der Ausübung der Macht zu werden, ist dieses Land dem Untergang geweiht.
