Fanfaren ohne Frieden

Im April kam ein Waffenstillstand, der ein Krieg sein wollte. Letzte Woche gab es einen Krieg, der ein Waffenstillstand sein sollte – und nach 17 Stunden wieder vorüber war. Dabei hatte Israel gerade begonnen, die Zählung von Tagen auf Jahre umzustellen bei der Kriegsdauer. Wie lange aber wird ein Krieg dauern, der eigentlich ein Waffenstillstand sein soll?

Schwierig wird auch die Zählung der Kriegserfolge. Oder Misserfolge. Binyamin Netanyahu konnte keine Neuauflage der Angriffe auf den Iran erreichen. Somit auch kein Ende der Verhandlungen Washingtons mit Teheran, deren für Israel unbequemes Ende sich schon abzeichnet. Weder der Verbleib der versteckten Vorräte angereicherten Urans noch die Regelung für das Arsenal ballistischer Raketen ist geklärt. Nostalgische Erinnerungen an 2015 mit dem damals doch so verhassten Nuklear-Abkommen unter US-Präsident Obama kommen auf.

Aus der Perspektive der Revolutionsgarden in Teheran war der 17-Stunden-Krieg ohnehin nur ein abgekartetes Täuschungsmanöver, mit dem Netanyahu im anlaufenden Wahlkampf seine angezweifelte Unabhängigkeit beweisen konnte. Von wegen Vasallenstaat. Trump nutzte das Kampfgetöse als Begleitmusik zu den Verhandlungen. Gerade noch hatte er Israels Premier telefonisch gedemütigt und dessen Bomber zurückgepfiffen. Nach dem Abschuss eines amerikanischen Helikopters befahl er aber selbst eine Bombardierung im Iran. Trump eben: Nur ich kann und darf bombardieren oder Bomben stoppen.

Israels Beziehung zu den USA kriselt, während den Revolutionsgarden die «Vereinigung aller Fronten» gelingt. Plötzlich schiessen alle Proxys wieder gleichzeitig. Die Huthi im Jemen, die Schiitenmilizen im Irak und allen voran die Hizbollah im Libanon. Wobei die Revolutionsgarden auch die palästinensische Hamas mitzählen. Sie hält im Gazastreifen stand und stabilisiert sich. Im Westjordanland brodelt gleichzeitig die Unruhe immer spürbarer hoch, wobei sich die aufhetzenden Agitatoren der Hamas vom Terror ungebändigter israelischer Siedlerbanden wirksam unterstützen lassen.

Dabei fehlen Israel keineswegs militärische Erfolge. Im Gegenteil: Der Beeper-Angriff auf die Elitetruppe der Hizbollah wie auch die bis heute ununterbrochene Attentatskette gegen die feindliche Führungsebene hallen nach. Mächtige Terror-Apparate wurden ins Guerilla-Dasein zurückgebombt. Was fehlt, ist die politische Umsetzung der Erfolge an den Fronten. Sieg ist ein dehnbarer Begriff. Er wird nicht am Fanfarengeschmetter gemessen. Es gibt ihn nur zusammen mit politischer Vernunft.

Was immer am Ende der weiterlaufenden Verhandlungen mit den Mullahs zum Sieg erklärt werden wird (Washington wie Teheran haben ihre Siegeserklärungen sicher schon vorformuliert), er wird sich am Ende nicht vor dem Mikrofon, sondern vor Ort zeigen müssen. Nicht die Dekoration des Siegertreppchens entscheidet, sondern ein ruhiger Alltag an der Grenze zum Libanon wie neben der Sperranlage zum Gazastreifen. Einige nennen diese Ruhe auch Frieden.

Wie aber kann Israel eine politische Umsetzung militärischer Erfolge erreichen, wenn es von unpolitischen Feinden bedroht wird? Für Hamas wie für Hizbollah gibt es eben keine politischen Alternativen. Die Vernichtung Israels ist und bleibt ihr einziges Ziel.

Dann müssen Alternativen zu Hamas und Hizbollah gefunden werden. So unmöglich die Aufgabe erscheinen mag. Sie ist nicht zwischen zwei Wahlkämpfen oder bis zur nächsten Weltmeisterschaft zu lösen. Nach den Verhandlungen mit den Mullahs wird sich die Aufmerksamkeit der Welt wieder dem Gazastreifen und dem Libanon zuwenden. Bleibt alles, wie es war und ist, wird Israels Erfolgsbilanz dürftig ausfallen. Der letzte Schlagabtausch wäre dann wieder nur eine erste von weiteren Kampfrunden in Zukunft. Alles zurück auf zur Position 6. Oktober 2023.

Im Gazastreifen sieht es schon jetzt danach aus: Die Hamas richtet sich im Westen ein, Israel kontrolliert den Osten. Die Erinnerung an Trumps 20-Punkte-Programm verblasst. Dem Friedensrat, der doch in Zusammenarbeit mit einer palästinensischen Übergangsregierung unabhängiger Technokraten die Geschicke Gazas steuern soll, gehen die Gelder aus. Alle Spendernationen halten ihre zum Wiederaufbau versprochenen Milliarden zurück. Die internationale Kontrolltruppe wartet weiter auf Soldaten aus aller Welt. Dabei haben die Fanfaren bei der Ausrufung der Waffenruhe doch so schön geschmettert.

Ohne die im 20-Punkte-Programm vorgesehene Entwaffnung der Hamas kann niemand an eine friedliche Zukunft glauben. Wie aber kann sie erreicht werden? Israels Regierung will dabei jede Beteiligung der Palästinensischen Autonomiebehörde an den Vorgängen im Gazastreifen verhindern – und sie muss sie verhindern, würde doch sonst die Koalition in Jerusalem darüber zerbrechen. Politische Möglichkeiten und politische Interessen sind nicht identisch. Die Hamas wiederum geht weiter einer Niederlegung ihrer Waffen aus dem Weg, sind Waffen doch unabdingbar für das eine und einzige Ziel der Hamas: Israels Vernichtung.

War da nicht auch noch ein Civil Military Coordination Center in Kiriat Gat, in dem alle Fäden des Wiederaufbaus zusammenlaufen sollten? Im Gegensatz zur feierlichen Eröffnung letzten Oktober, soll es schon bald ganz ohne Fanfaren wieder geschlossen werden. Ihre voll digitalisierten Kontrollzentralen bleiben ungenutzt. Dafür aber bleiben fast zwei Millionen palästinensische Binnenflüchtlinge im Süden des Streifens auf engstem Raum zusammengepfercht.

Wie sieht es im Libanon mit der Umsetzung militärischer Erfolge in politischen Nutzen aus? Libanons Präsident Joseph Aoun distanziert sich offen von den Zielen der Hizbollah, lehnt vor aller Welt jede iranische Einmischung in libanesische Angelegenheiten ab. Im Parlament zeichnet sich eine Mehrheit für einen Beschluss ab, der die Entwaffnung der Hizbollah fordert. Niemals zuvor war die Hizbollah innenpolitisch so isoliert. Sie verliert ihren bisherigen Anspruch, den libanesischen Widerstand gegen Israel legitim zu vertreten. Der Präsident bietet Israel einen Nichtangriffspakt an. Kein Friedensabkommen, aber das soll folgen.

Israels Premier steckt im Dilemma. Niemand fordert von Israel die sofortige Einstellung der Kämpfe. Sollte die Hizbollah weiter Israels Norden unter Feuer setzen, kann Israel zurückfeuern. Doch zum Angebot Aouns gehört auch die schrittweise Übergabe der israelischen Kontrollzone an die libanesische Armee. Testversuche für eine unzuverlässige Truppe, die der Hizbollah militärisch hoffnungslos unterlegen ist.

Israels Premier lehnt nicht ab, weist aber gleichzeitig die Armee an, die Kontrollzone noch auszuweiten. Wobei Kontrolle ein so dehnbarer Begriff wie Sieg ist: Auch die ausgeweitete Zone verhindert den Beschuss Nordisraels durch die Hizbollah nicht. Solange Donald Trump Bombenangriffe auf die Befehlszentren in Beirut verhindert, bleibt die Hizbollah im Süden eine Gefahr. Auch wird ihr Anspruch auf «legitimen Widerstand» bestätigt. Niemals zuvor waren die politischen Umstände an der Nordgrenze so günstig für Israel wie jetzt. Sie können sich aber auch schnell wieder ändern.

Wie im Gazastreifen steht auch im Libanon eine schrittweise Entwaffnung der Hizbollah zur Debatte, der Israel bislang nicht zustimmte. Die Hardliner in der Regierungskoalition reden stattdessen von einer militärischen Erzwingung der vollständigen Entwaffnung der Schiitenmiliz durch weiteren Einmarsch bis in den hohen Norden Libanons, was in Washington nicht auf Begeisterung stossen wird, vom Rest der Welt einmal ganz abgesehen.

Norbert Jessen ist Journalist und lebt im Süden Israels.