Raketenabwehr verzögert sich

Die Schweiz kann ihr geplantes zweites Raketenabwehrsystem nicht wie vorgesehen bis Ende 2026 bestellen. Die Evaluation durch das Bundesamt für Rüstung Armasuisse ist zwar abgeschlossen, doch die Finanzierung bleibt ungeklärt. Das VBS hat deshalb die verbliebenen Anbieter aus Frankreich und Israel gebeten, ihre Offerten mehrere Monate länger aufrechtzuerhalten. Im Juni hatte der Bundesrat Verhandlungen über drei Systeme aufgenommen: SAMP/T NG des französischen Anbieters Eurosam, David’s Sling des israelischen Herstellers Rafael sowie L-SAM von Hanwha Aerospace aus Südkorea. Inzwischen sind offenbar nur noch Frankreich und Israel im Rennen. Armasuisse tendiert dabei zum israelischen System David’s Sling. Politisch ist eine mögliche Beschaffung in Israel umstritten. Der Walliser SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor lehnt sie mit Verweis auf die Schweizer Neutralität ab, da sich Israel im Krieg befinde. Zudem befürchtet er, dass Israel bei eigenem Bedarf eine Schweizer Bestellung zurückstellen könnte. Das VBS hält einen grundsätzlichen Ausschluss nicht europäischer Hersteller dagegen für nicht gerechtfertigt. Zur Verzögerung trägt auch ein Entscheid des Nationalrats bei: Dieser lehnte eine dringliche Behandlung des Geschäfts in der Wintersession ab. Damit sei der ursprüngliche Zeitplan nicht mehr umsetzbar, erklärt das VBS. Wann die Bestellung erfolgen soll, ist offen. Unklar ist auch, ob die Anbieter ihre bisherigen Konditionen beibehalten und welche Folgen die Verzögerung für den Liefertermin hat.