Auslöser war eine umstrittene Anti-Israel-Resolution eines Landesparteitags, die er als unvereinbar mit seinen Überzeugungen bezeichnete.
Der Antisemitismusbeauftragte des Bundeslands Brandenburg, Andreas Büttner, ist aus der Linkspartei (Die Linke) ausgetreten. Anlass war eine Resolution des niedersächsischen Landesverbands, die aktuelle Formen des Zionismus verurteilt und Israel scharf kritisiert.
Büttner, der seit 2024 Antisemitismusbeauftragter in Brandenburg ist und elf Jahre Parteimitglied war, erklärte, er könne nicht länger bleiben, ohne „seine eigenen Überzeugungen zu verraten“. Neben der Resolution verwies er auch auf jahrelange persönliche Anfeindungen innerhalb der Partei.
Die umstrittene Resolution war von der Parteijugend in Niedersachsen eingebracht und auf einem Parteitag in Hannover beschlossen worden. Darin wird die „Ideologie des Zionismus“ abgelehnt, Israel als ethnonationaler Staat bezeichnet sowie ein Ende von „Apartheid“ in Israel und den besetzten Gebieten gefordert.
Der Austritt folgt auf langjährige Spannungen innerhalb der Partei über Israel-Politik und Antisemitismus. Büttner hatte wiederholt kritisiert, Teile der Linken gingen nicht konsequent genug gegen antisemitische Rhetorik vor. Parteivertreter in Brandenburg reagierten mit Bedauern, betonten jedoch, die Zusammenarbeit im Kampf gegen Antisemitismus fortsetzen zu wollen.
Die Linkspartei, Nachfolgeorganisation der einstigen Staatspartei der DDR, steht seit Jahren unter Druck, ihre Haltung zu Israel und Antisemitismus zu klären; zugleich konnte sie bei der letzten Bundestagswahl trotz innerparteilicher Konflikte rund neun Prozent der Stimmen erzielen.
