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JERUSALEM

Al-Jazeera-Büros vor der Schliessung?

14. Juni 2017
Netanyahu will von der Gelegenheit profitieren und sich des unbequemen Mediums entledigen.
Das Studio von al-Jazeera in Doha, Qatar

Angesichts der regionalen Entwicklungen und der politischen Isolierung von Qatar hat der israelische Regierungschef Netanyahu laut örtlichen Medienberichten beschlossen, die Möglichkeit einer Schliessung der Jerusalemer Büros der qatarischen TV-Station «al-Jazeera» ins Auge zu fassen. Schon anfangs Woche kam es zu den ersten Abklärungen in der Sache im Staatlichen Pressebüro (GPO), im Ausseministerium, im Shabak-Geheimdienst und in den israelischen Sicherheitsorganen. Bereits in den vergangenen Tagen haben Jordanien und Saudi-Arabien ähnliche Strafmassnahmen gegen al-Jazeera beschlossen. Laut «Yediot Achronot» will Israel  von der Gunst der Stunde profitieren und eine Schliessung der TV-Station veranlassen, die in der Vergangenheit Israel bereits verschiedentlich Imageprobleme verursacht hat. Das Vorhaben dürfte aber nicht leicht werden. Ein Mal handelt es sich bei der Mehrheit der 34 Angestellten des Senders im Lande um Israel-Araber, und eine Schliessung könnte mehrfache gesetzliche Schwierigkeiten verursachen. Sogar ein Gang von al-Jazeera zum Obersten Gerichtshof kann nicht ausgeschlossen werden. Verteidigungsminister Avigdor Lieberman formulierte die Sachlage auf die ihm eigene originelle Art: «Zusammen mit den Araberstaaten sieht Israel die Gefahren von al-Jazeera, bei der es sich um ein Medium im Stile von Nazi-Deutschland handelt.» [JU]





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